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Euro-Zone auf der Kippe: Merkel und Schäuble bereiten Notfall-Plan vor

Angela Merkel und Wolfgang Schäuble wollen der gescheiterten griechischen Regierung einen Schuldenschnitt auf Kosten der europäischen Steuerzahler anbieten. Damit soll ein Sieg der Linkspartei Syriza verhindert werden. Zugleich soll die Krise genutzt werden, das Ende der Budget-Hoheit der Nationalstaaten in der Euro-Zone erzwingen. Faktisch wird die EZB dann das letzte Wort haben, wie die Steuergelder der Europäer verwendet werden.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Attacke gegen die Pegida in der Neujahrsansprache mit Bedacht geritten: Das Thema „Islamisierung“ ist eine perfekte Nebelkerze, die die politischen Parteien und Kommentatoren erfolgreich von dem eigentlichen Drama ablenkt, welches sich derzeit hinter den Kulissen der europäischen Politik abspielt: Es geht darum, die Krise in Griechenland zu nutzen, um einen unwiderruflichen Integrationsschritt in der Euro-Zone zu erzwingen. Es sei in diesem Zusammenhang an ein Interview von Wolfgang Schäuble mit der New York Times erinnert, in welchem er ausdrücklich gesagt hatte, dass nur eine Krise die Integration in Europa – also die weitgehende Aufgabe von nationalstaatlicher Souveränität zugunsten einer faktischen Zentralregierung durch die EU-Gremien und die EZB herbeiführen könne.

Zu diesem Zweck ist es zunächst wichtig für Merkel und Draghi, dass die Linkspartei Syriza die Parlamentswahl in Griechenland nicht gewinnt. EU-Granden und Ökonomen haben den Griechen bereits mitgeteilt, dass ein Austritt aus dem Euro zu einer dramatischen Verarmung der Griechen führen würde. In diesem Zusammenhang ist auch die aktuelle Information Spiegel zu werten, wonach Angela Merkel bereit sei, Griechenland entgegen der bisherigen Linie notfalls auch aus der Euro-Zone ausscheiden zu lassen. Ein Austritt des schuldengeplagten Staates sei aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) mittlerweile verkraftbar, hieß es am Samstag in einer Vorabmeldung des Magazins unter Berufung auf Regierungskreise. Grund dafür seien die Fortschritte in der Euro-Zone seit dem Höhepunkt der Schuldenkrise 2012. Die Ansteckungsgefahr für andere Länder sei mittlerweile begrenzt, Portugal und Irland saniert. Zudem stehe ein schlagkräftiger Rettungsmechanismus zur Verfügung. Die Spekulation wurde allerdings am Sonntagnachmittag dementiert: „Es gibt keine Kursänderung“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter der dpa. Reuter zitiert den Sprecher mit der Aussage, dass das südeuropäische Krisenland früher seine Verpflichtungen erfüllt habe. Man gehe davon aus, dass sich daran auch in Zukunft nichts ändern werde.

Dieses Dementi hinderte die Bild-Zeitung nicht, am Mittwoch erneut mit Gerüchten auf den Markt zu kommen, denen zufolge sich die Bundesregierung sogar auf einen Bank-Run in Griechenland vorbereite. Auch hier folgte wenige Stunden später das Dementi: Es gäbe keinen solchen Plan. Auch die griechischen Medien reagierten auffallend gelassen auf die stets auf anonymen Quellen beruhenden Artikel aus Deutschland.

Die Spekulation wurde offenkundig lanciert, um den Druck auf die griechischen Wähler zu erhöhen: Sie sollen Angst vor dem Austritt haben und sich nicht darauf verlassen, dass Deutschland – wie bisher immer – einen Zerfall der Eurozone verhindern werde. Zugleich hat die Meldung für Merkel den Vorteil, dass sie innenpolitisch Härte zeigen kann. Denn tatsächlich würde der Austritt Griechenlands, für den es überhaupt keine juristische Grundlage gibt, zu schweren Turbulenzen führen. Die deutschen Steuerzahler stehen in diesem Fall mit etwa 80 Milliarden Euro im Feuer, wobei eine genaue Summe schwer zu ermitteln ist. Der Ökonom Peter Bofinger sieht weitreichende Folgen, sollte sich die Lage in Griechenland zuspitzen und das Land möglicherweise die Eurozone verlassen. „Ein solcher Schritt wäre mit sehr hohen Risiken für die Stabilität des Euro-Raums verbunden“, sagte der Merkel-Berater der Welt am Sonntag und fügte hinzu: „Auch wenn die Situation Griechenlands nicht mit der anderer Mitgliedstaaten vergleichbar ist, würde damit ein Geist aus der Flasche gelassen, der nur schwer beherrschbar wäre.“

Außerdem ist die Behauptung, die anderen Länder seien über den Berg, eine reine Marketing-Nummer: Die USA sind über den Zustand der Volkswirtschaften in der Euro-Zone äußerst besorgt, wie der stets gut informierte Finanz- und Politikanalyst der EPM Group Berlin, Ernst Grandinger, in der Zeitung Die Welt schreibt:

„Allein schon das völlige Fehlen von Kommentaren des US-Finanzministeriums und der EZB zur stetigen Abwertung des Euro der letzten Monate spricht Bände. Es ist die leiseste dafür aber effektivste Intervention am Währungsmarkt seit langem. Der Wechselkurs-Zielbereich für den Euro ist diffus. Aus der Sicht der Fed wird er in der Güterabwegung (Erhalt der Eurozone) auch definiert durch die Schmerzgrenze für die US-Wirtschaft. Die wirtschaftliche und politische Stoßrichtung ist allerdings klar: die Eurozone erhält eine unmittelbar wirkende Infusion die siechende Volkswirtschaften wie Frankreich und Italien zumindest kurzfristig stabilisieren.

Frankreich, besonders aber Italien stehen unter steigendem innenpolitischen Druck der euroskeptischen Zentrifugalkräfte. Der Front National der Marine Le Pen und übergreifende Parteiverbindungen in Italien stellen substantiell die jeweilige Euro-Mitgliedschaft in Frage. Berlin kann in diesen Meinungstsunami nicht direkt eingreifen ohne dort und in Deutschland eurokritischen Kräften erneut Auftrieb zu geben. Nur die Fed und die EZB können politisch unangreifbar unmittelbar agieren, kurzfristig eine gewisse Entspannung in der Wettbewerbsfähigkeit herzustellen. Letzteres, das verstehen die meisten Beteiligten, ist nachhaltig strukturell nicht mehr möglich, dafür divergieren die zentralen europäischen Volkswirtschaften zu sehr.“

Auch Syriza-Chef Tsipras hat längst eingesehen, dass Griechenland ohne die EZB – und damit die europäischen Steuerzahler – nicht zu retten ist: Die EZB müsse künftig Staatsanleihen von Griechenland kaufen. Er hoffe, dass EZB-Chef Mario Draghi mit den Wertpapierkäufen weitere Milliarden in Umlauf bringen werde, um die lahmende Wirtschaft in der Euro-Zone anzuschieben, sagte Tsipras am Samstag bei einer Veranstaltung seiner Partei. Dann müssten auch griechische Anleihen aufgekauft werden.

Um den Supergau des Zerfalls der Euro-Zone zu vermeiden, arbeiten Merkel (aus der Uckermark) und Schäuble (in Baden-Baden) auch über Weihnachten mit Hochdruck an einer Lösung des Problems. Der nun diskutierte Notfallplan dürfte den Deutschen zwar kurzfristig reale Verluste ersparen. Doch der Preis soll nach Informationen der Deutschen Wirtschafts Nachrichten, die Zustimmung Deutschlands zum Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB sein. Diesen Plan kündigt EZB-Chef Mario Draghi seit Monaten an. Der für den Laien schwer verständliche Prozess bedeutet im Kern nichts anderes als die Aufgabe der Budgethoheit der Nationalstaaten in der Euro-Zone.

Aussagekräftiger als die anonymen politischen Sprechblasen aus Berlin ist die Einschätzung der internationalen Finanzwelt. Faktisch alle Beobachter gehen davon aus, dass es zu dieser weitreichenden politischen Neuordnung der Euro-Zone kommen wird: Die Volkswirte der international tätigen europäischen Banken haben den Staatsanleihenkauf durch die EZB als beschlossen abgehakt. Einige rechnen zum 22.01.2015 damit, andere etwas später. Keiner rechnet damit, dass es nicht dazu kommen wird. Jüngstes Beispiel: Die Frage von Anne-Barbara Luft und Michael Rasch in der NZZ, 30.12.14, S.12/13: „Alle Welt rechnet damit, dass die Europäische Zentralbank 2015 die Notenpresse noch stärker anwirft und Staatsanleihen kauft. Sie auch?“ bejahen vier Vertreter angesehener schweizerischer Privatbanken und Fonds mit längeren, meist historischen Erklärungen.

Die Banken sind auch aus einem anderen Grund an der Übertragung der Risiken an die Steuerzahler interessiert: Wegen der Russland-Krise fürchten viele Banken neue faule Kredite und möglicherweise Verluste und wären daher sehr froh, wenn ihnen die EZB die Staatsanleihen aus ihren Beständen abnehmen könnte. 

Damit würde sich, quasi im Handstreich und im Windschatten einer erneuten Griechenland-Krise, die dezentrale und demokratische Struktur der Euro-Zone mit einem Schlag ändern: Die EZB würde in Hinkunft bestimmen, welche Fiskalpolitik in den Staaten gemacht werden muss. Überspitzt gesagt: Ob Kindergärten, Schulen oder Infrastruktur-Projekte realisiert werden, welche staatlichen Unternehmen privatisiert werden, welche Steuern gesenkt oder erhöht werden, liegt am Ende in der Entscheidungskompetenz der immunen und von niemandem gewählten Banker der EZB.

Auch für Wolfgang Schäuble ist diese Entwicklung das kleinere Übel. Seine „schwarze Null“ ist ohne Bundesrefinanzierung zu Negativzinsen oder zu fast Null-Zinsen nicht in 2015 erreichbar. Er braucht weiterhin den „Run“ in deutsche Staatsanleihen (Bunds), denn die Bundesländer hängen sich an Schäuble an. Der Finanzminister kann den Bundesrat nur zusammenhalten, wenn er die Finanzierung der 16 Länder bis 2020 zu Niedrigzinsen sichert. Wenn nicht, bricht das deutsche föderale System auseinander. Der Bund müsste für einzelne Länder einstehen. Das würde negativ aufs Rating der Bundesrepublik auswirken und den mit viel Selbstlob präsentierten „ausgeglichenen Haushalt“ zur Makulatur werden lassen.

Um dieses Vorhaben einigermaßen gesichtswahrend an die Deutschen verkaufen zu können, werden sich Merkel und Schäuble an eine Entscheidung der Europäischen Gerichtshofs anhängen. Am 14. Januar wird der Generalanwalt des EuGH nämlich seinen Schlussantrag in der Sache C-62/14 vortragen: Darin, so sind sich alle Beobachter einig, wird der EuGH das Ankaufsprogramm von Draghi (OMT) für zulässig erklären. Alles andere wäre eine Sensation – und würde auch dem Grundauftrag des EuGH widersprechen: Das oberste europäische Gericht hat nämlich das politische Mandat, die Integration in der EU voranzutreiben. Die Vergemeinschaftung der Schulden ist ein solcher Schritt, der demnach höchstgerichtlich und außerparlamentarisch vollzogen werden kann.

Bis dahin wird die EZB versuchen, Griechenland über Wasser zu halten. Die griechische Zeitung Kathimerini berichtet, dass die EZB bereits am kommenden Mittwoch darüber beraten wird, Griechenland noch vor der Wahl Liquidität zuführen, falls es zu einem Bank-Run kommt. Dies ist nicht ausgeschlossen, weil die Angstmache neben der Verhinderung eines Erfolges der Syriza auch die unangenehme Nebenwirkung haben könnte, dass die Bürger und Unternehmen in Griechenland tatsächlich dazu übergehen, im großen Stil Geld von der Bank zu holen. Die Abhebungen haben in den vergangenen Monaten bereits deutlich zugenommen. Die griechische Regierung spielt das Ausmaß zwar herunter, hat sich aber dennoch genötigt gefühlt, eine explizite Garantie für die Spareinlagen auszusprechen.

Als flankierende Maßnahme wollen Merkel und Schäuble ihren um den Sieg kämpfenden konservativen Parteifreund Antonis Samaras mit einem kleinen Schuldenschnitt unterstützen, damit er dem Syriza-Chef Alexis Tsipras etwas entgegensetzen kann. Dies ist aus Banken- und Regierungskreisen zu erfahren. Auch eine entsprechende Analyse der FAZ deutet in diese Richtung.

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Deutsche Bank verliert den Anschluss an die Welt-Spitze
Deutsche Bank verliert den Anschluss an die Welt-Spitze
Wie Volkswagen war auch die Deutsche Bank einmal eine deutsche Ikone. Doch nun kämpft das Unternehmen um seine Position als letzte global tätige Bank aus Deutschland. Bezeichnend: Im Investment-Banking hat die Bank den Anschluss an die US-Konkurrenten verloren. Die Bank…
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Die Entwicklung der Aktie des Deutschen Bank im Langzeitverlauf. (Grafik: arvia.de)

Die Entwicklung der Aktie des Deutschen Bank im Langzeitverlauf. (Grafik: arvia.de)

Deutsche-Bank-Chef John Cryan droht angesichts wegbrechender Geschäfte im Investmentbanking mit einem verschärften Sparkurs. Mit Mühe hielt sich Deutschlands größtes Geldhaus im zweiten Quartal in den schwarzen Zahlen und präsentierte am Mittwoch einen Nettogewinn von 20 Millionen Euro, nach 800 Millionen vor einem Jahr. „Sollte das derzeit schwache wirtschaftliche Umfeld anhalten, müssen wir bei Geschwindigkeit und Intensität unseres Umbaus noch ehrgeiziger werden“, kündigte Cryan an. Und bei ihrem chronischen Kapitalproblem kommt die Bank ebenfalls nicht voran, was die Anleger kurz vor Veröffentlichung der Stresstest-Ergebnisse Ende der Woche nervös macht.

Das Vorsteuerergebnis schrumpfte im abgelaufenen Quartal um zwei Drittel auf 408 Millionen Euro. Die Erträge brachen in allen Konzernsparten ein, besonders deutlich im Wertpapierhandel – den die Frankfurter im Wettbewerb mit den großen US-Rivalen zum Kerngeschäft erklärt haben. Ausnahme ist die zum Verkauf stehende Postbank. Allerdings ist das Marktumfeld derzeit so schlecht, dass der geplante Börsengang in weite Ferne rückt.

Börsianer nahmen die Nachrichten nicht gut auf. Mit einem Minus von vier Prozent war die Deutsche-Bank-Aktie größter Dax-Verlierer, zeitweise gefolgt von der Commerzbank – die bereits am Dienstag mit einem Gewinneinbruch und einer dünnen Kapitaldecke negativ überrascht hatte.

Cryan ist jetzt seit einem Jahr am Ruder. Der Brite verordnete der renditeschwachen und von Klagen überzogenen Bank einen tiefgreifenden Umbau. Denn zu den hausgemachten Problemen kommen auch noch die anhaltenden Niedrigzinsen, die sich branchenweit in die Ergebnisse fressen. Seither verhageln regelmäßig Sonderbelastungen die Bilanz. Von Reuters befragte Analysten hatten dieses Mal unter dem Strich einen Verlust von etwa 100 Millionen Euro erwartet. Doch die Deutsche Bank musste weniger Geld für Rechtsstreitigkeiten zur Seite legen als befürchtet – noch einmal 120 Millionen Euro. Die gesamten Rückstellungen dafür belaufen sich nun auf 5,5 Milliarden Euro. Finanzchef Marcus Schenck ist zuversichtlich, die größten Fälle noch in diesem Jahr mit Vergleichen abhaken zu können. Dazu zählt der Geldwäsche-Skandal in Russland und ein Hypothekenstreit mit dem US-Justizministerium.

Am Kerngeschäft Investmentbanking will Cryan nicht rütteln. Hier wird der Abstand zur Wall Street allerdings immer größer. JP Morgan, Goldman Sachs und Co hatten im abgelaufenen Quartal starke Zahlen insbesondere im Handel präsentiert. Vor allem die höhere Marktvolatilität kurz nach dem Brexit-Votum füllte ihnen die Kasse im Handel. Hier konnte die Deutsche Bank nicht mithalten, im Gegenteil: Sie schrammte im Wertpapierhandel knapp an einem Verlust vorbei. Insgesamt fielen die Erträge hier um 28 Prozent, speziell im Anleihehandel um 19 Prozent. „Ja, wir haben schlechter abgeschnitten als unsere US-Wettbewerber“, räumte Cryan in einem Brief an die Mitarbeiter ein. „Doch das liegt vor allem an den unterschiedlichen regionalen Schwerpunkten, denn die US-Märkte haben sich besser entwickelt.“ Die Deutsche Bank hält sich auch zugute, auf kapitalintensives Geschäft bewusst zu verzichten, was automatisch Marktanteile koste. Aber auch im Geschäft mit Unternehmensfinanzierungen und der Fusionsberatung, wo die Frankfurter eigentlich angreifen wollen, verliert das Institut an Boden.

Einen Gewinnrückgang gab es jeweils auch im Geschäft mit Privatkunden und der Vermögensverwaltung für Profi-Anleger. Sie alle halten sich derzeit mit Investments zurück, weil die Unsicherheit an den Märkten zu groß ist. Für die Deutsche Bank kann das an anderer Front zum Problem werden: Sie will sich von der Postbank trennen, weil sie wegen ihres risikoarmen, aber großvolumigen Geschäfts die Verschuldungsquote belastet und sich Hoffnungen auf eine engere Zusammenarbeit nicht erfüllt hatten. Der erhoffte Börsengang sei dieses Jahr aber nicht realistisch und auch nicht zwingend ein Thema für 2017, räumte Finanzchef Schenck ein. Finanzkreisen zufolge wird inzwischen auch eine Re-Integration der gerade erst entflochtenen Tochter durchgerechnet.

Bei der Kapitaldecke kommt die Deutsche Bank nur in Minischritten voran: Die harte Kernkapitalquote stieg per Ende Juni auf 10,8 (Ende März: 10,7) Prozent. Das Institut hatte eigentlich gehofft, den Anteilsverkauf an der chinesischen Hua Xia Bank pünktlich abschließen zu können, der im zweiten Quartal mit einem Milliardenerlös ein halbes Prozent beim Kapital gebracht hätte. Die chinesischen Behörden haben allerdings noch kein grünes Licht gegeben, das soll jetzt bis September passieren.

Orban: Ungarn braucht keinen einzigen Migranten für die Wirtschaft
Orban: Ungarn braucht keinen einzigen Migranten für die Wirtschaft
Ungarns Premier Orban sieht in den Flüchtlingen in Europa eine Gefahr für die öffentliche Ordnung. Österreich wird Ungarn beim Schutz der Grenze zu Serbien unterstützen.
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Österreichs Bundeskanzler Christian Kern mit dem ungarischen Premier Viktor Orban in Budapest. (Foto: dpa)

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern mit dem ungarischen Premier Viktor Orban in Budapest. (Foto: dpa)

Der ungarische Ministerpräsident Victor Orban hat Einwanderung als „Gift“ und die Flüchtlinge als Sicherheitsrisiko bezeichnet. „Ungarn braucht keinen einzigen Migranten, damit die Wirtschaft funktioniert“, sagte Orban am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem österreichischen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ). „Deswegen braucht es keine gemeinsame europäische Einwanderungspolitik. Wer immer Migranten braucht, kann sie nehmen, doch zwingt sie uns nicht auf, wir brauchen sie nicht“.

„Jeder einzelne Migrant stellt eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und ein Terrorrisiko dar“, sagte Orban, der von Anfang an in der Flüchtlingspolitik eine harte Linie vertreten hat. Insbesondere lehnt er eine Verteilung der Asylbewerber auf die EU-Mitgliedsstaaten nach verbindlichen Quoten vehement ab. „Für uns ist Migration keine Lösung, sondern ein Problem. (…). Nicht Medizin, sondern ein Gift, wir wollen es nicht und schlucken es nicht“, sagte Orban.

Im vergangenen Jahr waren 400.000 Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und anderen Kriegs- und Krisengebieten durch Ungarn gereist. Nachdem die Regierung die Südgrenze mittels eines Stacheldrahtzauns abgeriegelt hatte, ging die Zahl deutlich zurück. Rund 199.000 Flüchtlinge stellten 2015 einen Asylantrag in Ungarn, doch wurden nur 264 Asylbewerber angenommen. Seit der Schließung der Balkanroute kommen kaum noch Flüchtlinge.

Österreich und Ungarn wollen die Grenze zu Serbien gemeinsam sichern. Österreich wird zunächst 20 Polizisten abstellen. Bundeskanzler Kern sagte, Österreich wolle nach den „jüngsten Erschütterungen“ die Beziehungen zu Ungarn wieder verbessern.

Polen verlangt von Merkel Erklärung zu Sicherheit in Deutschland
Polen verlangt von Merkel Erklärung zu Sicherheit in Deutschland
Polen verlangt von der Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Merkel nach den jüngsten Gewaltexzessen eine Erklärung zur Sicherheit in Deutschland. Warschau sorgt sich um die eigenen Bürger: Am Sonntag war eine junge Polin von einem Flüchtling mit einer Machete ermordet worden.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der polnischen Ministerpräsidentin Beata Szydlo in Berlin. LEtztere verlangt eine Erklärung zu der Sicherheit in Deutschland. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der polnischen Ministerpräsidentin Beata Szydlo in Berlin. (Foto: dpa)

Die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydlo hat von der Bundesregierung eine „Erklärung“ zu den jüngsten Gewalttatenund der Sicherheit in Deutschland gefordert. „Seit mehreren Wochen hören wir täglich von Terrorangriffen. Diese jüngsten Ereignisse haben auch polnische Bürger getroffen“, sagte Szydlo am Dienstag. Sie bezog sich dabei offenbar auf den Mord an einer Polin durch einen syrischen Flüchtling in Reutlingen.

„Der polnische Staat hat die Verpflichtung, eine Erklärung zu verlangen für die Ereignisse, eine ehrliche Information, weil sich das alles auf der anderen Seite unserer Grenze abspielt“, sagte Szydlo vor Journalisten. Die Regierung in Warschau steht der deutschen Flüchtlingspolitik seit langem kritisch gegenüber. Die Aufnahme von Flüchtlingen im Zuge einer europaweiten Quotenregelung lehnt sie entschieden ab.

Bereits am Montag hatte der polnische Außenminister Witold Waszczykowski die deutsche Regierung für die jüngsten Gewalttaten mitverantwortlich gemacht. „Die Sicherheitsdienste und die deutschen Politiker sind verantwortlich für die Sicherheit in Deutschland“, sagte Waszczykowski auf einer Reise im jordanischen Amman. „Wir erwarten, dass sie uns das Warum dieser Taten erklären.“

Er stellte dabei auch einen Zusammenhang zwischen der deutschen Flüchtlingspolitik und den islamistischen Anschlägen in Ansbach und Würzburg her, die von einem syrischen und einem afghanischen Flüchtling verübt worden waren. „Man versichert uns, dass es keine Probleme verursachen würde, Europa zu öffnen und eine derartige Welle von Migranten zu akzeptieren.“ Nun zeige sich, dass dies nicht der Fall sei, sagte Waszczykowski.

79-Jährige auf Friedhof vergewaltigt
79-Jährige auf Friedhof vergewaltigt
Die Polizei hat am Sonntag in Ibbenbüren einen 40 Jahre alten Mann aus Eritrea festgenommen. Der seit 2013 in Deutschland lebende Mann wurde nach einem Zeugenhinweis von Polizeibeamten bei einer Vergewaltigung angetroffen und vorläufig festgenommen.
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Die Polizei fasste den Täter während der Tat auf einem Friedhof. (Foto: dpa)

Die Polizei fasste den Täter während der Tat. (Foto: dpa)

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Münster und der Kreispolizeibehörde Steinfurt

Die Polizei hat am frühen Sonntagmorgen (24.07.2016) in Ibbenbüren einen 40 Jahre alten Mann aus Eritrea festgenommen. Der seit 2013 in Deutschland lebende Mann wurde nach einem Zeugenhinweis von Polizeibeamten bei einer Vergewaltigung angetroffen und vorläufig festgenommen. Ein aufmerksamer Ibbenbürener hörte um kurz nach 06.00 Uhr von einem Friedhofsgelände Hilferufe einer Frau und verständigte sofort die Polizei. Der 40-jährige Beschuldigte leistete bei seiner Festnahme keinen Widerstand. Das 79-jährige Opfer wurde sofort betreut und in ärztliche Behandlung übergeben.

Das Fachkommissariat für Sexualdelikte der Kreispolizeibehörde und die Staatsanwaltschaft Münster übernahmen unmittelbar die Ermittlungen. Der 40-jährige Beschuldigte wurde noch am Sonntag auf Antrag der Staatsanwaltschaft wegen Vergewaltigung dem Haftrichter vorgeführt. Dieser erließ einen Untersuchungshaftbefehl gegen den 40-jährigen, anerkannten Flüchtling aus Eritrea. Er wurde noch am Sonntag in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.

Banken-Stresstest: Zittern vor einem schwarzen Freitag
Banken-Stresstest: Zittern vor einem schwarzen Freitag
Am Freitag werden die Ergebnisse des Banken-Stresstests veröffentlicht. Es wird erwartet, dass die Ergebnisse eine neue Welle der Unsicherheit in den Finanzmärkten auslösen. In Deutschland stehen die beiden Großbanken Deutsche Bank und Commerzbank im Fokus.
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Die Börsen fürchten einen unerfreulichen Freitag. (Foto: dpa)

Die Börsen fürchten einen unerfreulichen Freitag. (Foto: dpa)

Neue Hiobsbotschaften von den deutschen Banken vor den Stresstest-Zeugnissen am Freitag: Die Commerzbank muss um ihren Milliardengewinn in diesem Jahr bangen und kämpft mit einer dünner werdenden Kapitaldecke. Und die mitten in der Sanierung steckende Deutsche Bank, ebenfalls nicht mit einem üppigen Puffer ausgestattet, sieht sich in den USA mit einer neuen Klage wegen undurchsichtiger Hypothekengeschäfte konfrontiert. Die Nervosität der Anleger steigt: Finanztitel zählten am Dienstag europaweit zu den Verlierern – auch weil weiterhin unklar ist, welche Register die italienische Regierung zieht, um ihre angeschlagenen Geldhäuser zu stabilisieren und einen Flächenbrand zu verhindern.

Im Dax büßten Commerzbank und Deutsche Bank am Dienstag mehr als vier Prozent ein und waren damit die Schlusslichter. Bei der Deutschen Bank erwarten von Reuters befragte Analysten angesichts der zahlreichen Sonderlasten ohnehin einen Verlust, wenn das Institut an diesem Mittwoch als erste richtig große europäische Bank ihre Zahlen vorlegt.

Die Enttäuschung war nun aber vor allem mit Blick auf die noch immer teilverstaatlichte Commerzbank groß. Dort offenbart sich für den neuen Vorstandschef Martin Zielke eine immer größere Not, ein neues Sparprogramm zu starten. Der Überschuss brach im zweiten Quartal um fast ein Drittel auf 209 Millionen Euro ein. Die Niedrigzinsen fressen sich tief in die Bilanz, und die Kreditnachfrage im Kerngeschäft mit dem Mittelstand schwächelt, warnte die Bank. „Eine klare Enttäuschung“, sagte Fondsmanager Helmut Hipper von Union Investment. „Was bleibt, ist die Hoffnung, dass der neue Vorstandschef Zielke einen überzeugenden Business-Plan vorlegt.“

Die neue Strategie wird im Herbst erwartet, große Sprünge sind angesichts der mauen Ausgangslage aber nicht drin. Zielke hatte schon unmittelbar zu seinem Amtsantritt im Mai prophezeit, es werde schwierig, das Vorjahresergebnis von mehr als einer Milliarde Euro zu wiederholen. Nach sechs Monaten stehen jetzt erst 372 Millionen Euro zu Buche – gut 40 Prozent weniger. Für die Branchenexperten der NordLB ist die Milliarde damit gegessen. Sie erwarten, dass die Commerzbank dieses Ziel am kommenden Dienstag offiziell kassiert. Dann soll der ausführliche Quartalsbericht veröffentlicht werden. An der veranschlagten Dividende von 20 Cent je Aktie will Zielke dagegen bislang nicht rühren.

In welcher Verfassung die Banken auf dem Kontinent sind, dürfte sich am Freitag zeigen. Dann werden die Ergebnisse des diesjährigen europaweiten Stresstests veröffentlicht. Allein die italienischen Institute schieben noch einen Berg fauler Kredite von 360 Milliarden Euro vor sich her. Dort ist inzwischen eine Debatte über ein neues Rettungspaket entbrannt. Allerdings können sich auch die deutschen Geldhäuser nicht zurücklehnen. Sie tun sich mit den strengeren Kapitalauflagen der Regulierer schwer.

Bei der Commerzbank schrumpfte die harte Kernkapitalquote per Ende Juni überraschend auf 11,5 Prozent, Ende März waren es noch 12,0 Prozent. Die Europäische Zentralbank will bei der Commerzbank bis 2019 eine Quote von 11,75 Prozent sehen. Der Grund für den jüngsten Rückgang: Offenbar bewertete die Commerzbank ihre Bilanzrisiken bislang zu lax – und musste nachbessern. Höhere Risikoaufschläge für italienische Staatsanleihen hinterließen ebenfalls Spuren. Das Engagement ist gewaltig: Ende März war die Commerzbank mit elf Milliarden Euro in Italien investiert. Alle deutschen Banken zusammen haben dort fast 26 Milliarden Euro im Feuer.

Ob die Deutsche Bank mit ihrer Kapitalausstattung im Frühjahr vorangekommen ist, ist offen. Sie hatte vor allem darauf gehofft, den bereits vereinbarten Verkauf der Beteiligung an der chinesischen Hua Xia Bank im zweiten Quartal abzuschließen. Das würde die Kapitalquote – die zu Jahresbeginn auf 10,7 von 11,1 Prozent gesunken war – um ein halbes Prozent verbessern. Finanzkreisen zufolge sind aber noch nicht alle Stempel auf den Vertragspapieren.

Dabei könnte Deutsche-Bank-Chef John Cryan gute Nachrichten dringend gebrauchen. Bei Deutschlands größtem Geldhaus sorgen sich Investoren vor allem darum, wann die zahlreichen Rechtsstreitigkeiten endlich ad acta gelegt werden, die viel Geld kosten. US-Hypothekenklagen zählen schon länger dazu. Jetzt müssen sich die Frankfurter in den USA erneut vor Gericht gegen Vorwürfe verteidigen, im Vorfeld der Finanzkrise Risiken im Zusammenhang mit dem Immobilienmarkt verheimlicht und Investoren über den Tisch gezogen zu haben.

Die Commerzbank, die seit jeher ein kleineres Rad auf den internationalen Kapitalmärkten drehte, hat solche Probleme nicht. Aber auch der Heimatmarkt macht längst keinen Spaß mehr. Wegen der Geldflut der Notenbanken rufen die wichtigen Firmenkunden nicht mehr genug Kredite ab. Deshalb werden jetzt bei der sogenannten Mittelstandsbank die größten Einschnitte erwartet. Besser schlägt sich die Bank dagegen im Privatkundengeschäft, obwohl der Online-Broker Comdirect neuerdings schwächelt.

Apple und Twitter enttäuschen mit schlechten Zahlen
Apple und Twitter enttäuschen mit schlechten Zahlen
Apple und Twitter wachsen deutlich langsamer als erhofft. Apple verkauft weniger iPhones, Twitter kämpft noch immer mit einem nicht erkennbaren Geschäftsmodell.
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Apple und Twitter glänzen nicht mehr wie gewohnt. (Foto: dpa)

Apple und Twitter glänzen nicht mehr wie gewohnt. (Foto: dpa)

Apple hat erneut deutlich weniger iPhones verkauft. Der Absatz des Smartphones brach im abgelaufenen Quartal um 15 Prozent ein, wie der US-Technologiekonzern am Dienstagabend mitteilte. In den drei Monaten zuvor hatte es erstmals seit der Markteinführung 2007 ein Minus gegeben, damals von gut 16 Prozent. Apple ist seit Jahren stark abhängig vom iPhone. Es steht für etwa zwei Drittel der gesamten Erlöse.

Der Nettogewinn des lange Zeit erfolgsverwöhnten Unternehmens aus dem Silicon Valley stürzte um 27 Prozent auf 7,8 Milliarden Dollar ab. Der Umsatz sank um 14,6 Prozent auf 42,36 Milliarden Dollar, nicht ganz so deutlich wie von Analysten befürchtet. 40,4 Millionen iPhones gingen im Frühjahr über die Ladentische, ebenfalls etwas mehr als gedacht.

Apple-Aktien verteuerten sich daraufhin im nachbörslichen US-Handel um 6,5 Prozent.

Klare Einbußen verzeichnete die wertvollste börsennotierte Firma der Welt auch mit iPads und Mac-Computern. Positiv entwickelte sich dagegen die Servicesparte, zu der der App Store, der Bezahldienst Apple Pay sowie Cloud-Dienstleistungen zählen. Hier kletterten die Erlöse um knapp 19 Prozent auf sechs Milliarden Dollar.

Probleme hat Apple in China, eigentlich einer der Wachstumstreiber des US-Konzerns. Hier schrumpfte das Geschäft um ein Drittel, nachdem es im Vorjahreszeitraum noch ein Plus von 112 Prozent gab. In China wird die Konkurrenz immer stärker, vor allem von Anbietern günstigerer Smartphones. Zudem habe sich das konjunkturelle Umfeld seit Jahresbeginn verschlechtert, so Apple-Chef Tim Cook.

Im laufenden vierten Quartal des Geschäftsjahres 2015/16 rechnet das Unternehmen mit Umsätzen von 45,5 bis 47,5 Milliarden Dollar. Von Reuters befragte Analysten hatten zuletzt im Schnitt mit 45,71 Milliarden Dollar kalkuliert.

Twitter hat angesichts zunehmender Konkurrenz von Rivalen wie Snapchat und Instagram zwischen April und Juni das geringste Quartalswachstum seit dem Börsengang im Jahr 2013 hingelegt. Der Umsatz stieg binnen Jahresfrist um etwa ein Fünftel auf 602 Millionen Dollar, wie der Online-Kurznachrichtendienst am Dienstagabend mitteilte. Der Nettoverlust verringerte sich um gut ein Fünftel auf 107,2 Millionen Dollar. Die durchschnittliche Zahl der aktiven monatlichen Nutzer stieg im zweiten Quartal nur leicht auf 313 Millionen von 310 Millionen im ersten Vierteljahr. Die Twitter-Aktie brach nachbörslich um mehr als zehn Prozent ein.

Mit seinem Ausblick enttäuschte Twitter die Investoren: Für das laufende Quartal rechnet Twitter mit einem Umsatz von 590 bis 610 Millionen Dollar und damit deutlich weniger als Analysten mit 678 Millionen Dollar.

Twitter-Gründer Jack Dorsey hatte im Oktober das Zepter wieder dauerhaft übernommen, um das Unternehmen auf Vordermann zu bringen. Er setzt auf neue Videodienste und will Anzeigenkunden noch gezielter ansprechen. Unter anderem sollen Football-Spiele über Twitter übertragen werden. Doch auch die Konkurrenten Facebook, Snapchat und Youtube sind auf diesem Gebiet aktiv. Unter Analysten kursierte Skepsis: „Seit fast einem Jahr ist Dorsey zurück. Aber man kann nicht erkennen, ab wann eine Besserung einsetzt, die die Investoren glücklich macht“, sagte Patrick Moorhead von Moor Insights & Strategy.

In der jüngeren Vergangenheit hat Twitter seine Nutzerzahlen kaum noch steigern können. Das Unternehmen steht auch unter dem Druck verstärkter Konkurrenz von Facebook und Google. Facebook legt seine aktuelle Quartalsbilanz am Mittwochabend nach US-Börsenschluss vor.

Mitte Juni hatte Twitter mitgeteilt, beim Berliner Musikdienst Soundcloud einzusteigen. Laut dem Technologie-Onlineportal Re/Code hat Twitter rund 70 Millionen Dollar in das 2008 gegründete Startup investiert. Bei Soundcloud können Nutzer Musik und andere Audiodateien hochladen und sie teilen.

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