Spanische Sozialisten wollen Allianz mit Podemos

Die spanische PSOE fordert das Ende der Troika und deren Austeritätspolitik. Damit schließt sich die derzeit drittstärkste Kraft im Land den Forderungen von Podemos an. Die Protestpartei fordert wie die griechische Syriza eine Neuverhandlung der Schulden.

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Der Führer der spanischen Mitte-links-Partei PSOE Pedro Sánchez hat am Dienstag „das Ende der Troika und der Sparpolitik“gefordert. Diese sollen ersetzt werden durch „eine demokratische Regierung der europäischen Wirtschaft“.

Sanchez fügte nach einem Bericht der spanischen Zeitung El Diario hinzu, dass er auch Ministerpräsident Rajoy darum bitten werde, in der EU die Botschaft zu verbreiten, dass der Troika ein Ende gesetzt werden müsse. Griechenland hatte zuvor die Aufsicht über das Hilfsprogramm aus IWF, EU-Kommission und EZB quasi des Landes verwiesen.

Damit schließt sich die derzeit drittstärkste Partei Spaniens den Forderungen der Protest-Podemos an. Diese ist mit der griechischen Syriza einig, die Schulden der EU-Südländer neu zu verhandeln. Die PSOE dürfte mit der Unterstützung dieser Forderung versuchen, die massive Abwanderung ihrer Wähler zu der linken Bewegung zu bremsen. Auch eine Koalition mit Podemos, die laut Umfragen mit 30 Prozent der Stimmen die derzeit stärkste Kraft in Spanien wäre, wird wahrscheinlicher. Bisher hatte die PSOE mit der PP zusammengearbeitet, so haben beide  jüngst den umstrittenen Anti-Terror-Pakt gemeinsam verabschiedet, der von den übrigen Parteien einstimmig abgelehnt wird.

Die Hinwendung der PSOE zu Podemos macht die Regierungspartei PP von Rajoy zur derzeit einzigen Partei in Spanien, die noch an den Sparkurs festhält. Aktuellen Umfragen zufolge stehen nur noch 24 Prozent der Spanier hinter Rajoy, der damit seit seiner Wahl 2011 nahezu die Hälfte der Wählerstimmen verloren hat.

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