Ukraine: Drei Banken-Pleiten seit Anfang März

Zwei ukrainische Banken der Delta Bank Group sind von der Notenbank in Kiew für zahlungsunfähig erklärt worden. Zuvor wurde die Delta Bank für pleite erklärt. Deutschland und Frankreich wollen den ukrainischen Banken-Sektor wieder aufbauen. Unklar ist, wie viel weitere Kosten auf die europäischen Steuerzahler zukommen werden.

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Die Notenbank in Kiew hat seit Anfang März bisher drei Banken für zahlungsunfähig erklärt. Dazu gehören die Delta Bank, die Kreditprombank und die Omega Bank. Die Omega Bank und Kreditprombank gehören ebenfalls zur Delta Bank Group.

Die Bankeigentümer sollen keine „rechtzeitigen, wirksamen und hinreichenden Maßnahmen“ für die Verbesserung des finanziellen Zustands getroffen haben, zitiert Ukrinform die Notenbank aus einer Mitteilung. Sie seien im Verlauf der Wirtschaftskrise nicht imstande gewesen, ihre Eigenkapitalquoten rechtzeitig zu erhöhen und damit die notwendige Liquidität zu schaffen.

Anfang 2014 hatte die Notenbank die Delta Bank noch mit Krediten von umgerechnet 116 Millionen Euro (4,150 Milliarden Hrywnja) und im September 2014 mit umgerechnet 30 Millionen Euro (960 Millionen Hrywnja) gestützt.

Die Notenbank hatte Ende Februar auch die „Privatbank“ mit einem Liquiditäts-Kredit von umgerechnet 62 Millionen Euro gestützt. Die Laufzeit beträgt zwei Jahre. Als Sicherheiten wurden eine Bürgschaft eines Anteilseigners und Immobilien, die sich im Besitz der Privatbank befinden, festgelegt. Die Währungshüter in Kiew hatten am Dienstag den Leitzins auf 30 Prozent erhöht, um den Geldmarkt zu stabilisieren.

Deutschland und Frankreich hatten zuvor auf dem Minsker Gipfel offiziell erklärt, dass sie den ukrainischen Bankensektor wiederherstellen werden. Diese Aufgabe sollen ehemalige EU-Politiker im Rahmen der „Agentur zur Modernisierung der Ukraine“ (AMU) übernehmen. Zu ihnen gehört auch der Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück.

Die AMU wird von drei mächtigen ukrainischen Oligarchen finanziert. Zudem will die Bundesregierung 500 Millionen Euro zum Wiederaufbau des Landes beisteuern.

Die Kosten für die deutschen und europäischen Steuerzahler sind noch überhaupt nicht abzusehen. Die Ukraine hat im vergangenen Jahr Milliarden-Kredite vom IWF und von der EU erhalten. Die deutschen Banken sind in der Ukraine mit mehr als einer halben Milliarde Euro im Risiko.

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