Rumänien: Finanzminister wegen Korruption zurückgetreten

Der rumänische Finanzminister Darius Valcov ist am Sonntag wegen des Verdachts der Korruption zurückgetreten. In den EU-Staaten hat die komplexe Geld-Verteilung zu einem regelrechten Korruptions-Boom geführt. Die EU nimmt an, dass etwa 120 Milliarden Euro aus Steuergeldern in dunkle Kanäle verschwunden sind.

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Rumäniens Finanzminister Darius Valcov hat wegen Korruptionsermittlungen gegen ihn seinen Rücktritt eingereicht. Der sozialistische Politiker soll als Bürgermeister der südrumänischen Stadt Slatina (2004 bis 2012) Bestechungsgeld in Höhe von zwei Millionen Euro von einer Firma erhalten haben, um im Gegenzug den Auftrag für einen Kanalbau zu vergeben, teilte die Antikorruptionseinheit der rumänischen Staatsanwaltschaft (DNA) am Sonntag mit.

Valcov wies die Vorwürfe zurück. Er blieb zunächst auf freiem Fuß. Als Senator genießt er strafrechtliche Immunität, solange der Senat (obere Parlamentskammer) nicht nach einer Abstimmung anders entscheidet. Zwei mutmaßliche Komplizen Valcovs wurden bereits verhaftet.

In Rumänien geht die Justiz verstärkt Korruptionsvorwürfen gegen Politiker nach. Allein im vergangenen Jahr kamen rund 1100 Amtsträger wegen Korruptionsverdacht vor Gericht, etwa ebenso viele wurden rechtskräftig verurteilt.

Neben der Verschwendung von EU-Mitteln ist auch die Korruption in den 27 Mitgliedsstaaten weiterhin ein massives Problem. Etwa 120 Milliarden Euro gehen durch Korruption in den EU-Ländern verloren, sagte die damalige EU-Kommissarin für Inneres, Cecillia Malmström, vor einiger Zeit. Studien deuteten darauf hin, dass im öffentlichen Beschaffungswesen bis zu 25 Prozent des Werts öffentlicher Aufträge so verschwinden, sagte Malmström am Dienstag in Göteborg. Angesichts der Tatsache, dass öffentliche Aufträge in der EU in etwa 15 Prozent des gesamten Budgets der Europäischen Union ausmachen, ein sehr großer Teil.

In einem Bericht der in Berlin ansässigen Transparency International (TI) für 2012 zeigte sich, dass vor allem Bulgarien, Tschechien, Italien, Rumänien und die Slowakei die stärkste Korruption bei öffentlichen Aufträgen aufweisen. Zwar gibt es entsprechende EU-Rechtsvorschriften für öffentliche Aufträge, aber die Komplexität der Gesetze und der hohe administrative Aufwand bieten der TI zufolge einen zusätzlichen Anreiz, nach Schlupflöchern zu suchen.

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