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Airbus Germanwings: Chronologie eines mysteriösen Absturzes

Die bisher bekannten Details über den Absturz eines Airbus der Germanwings geben den Experten Rätsel auf: Zwar wird ein Terror-Anschlag ausgeschlossen. Mysteriös ist vor allem der relativ lange Gleitflug der Maschine, bevor sie in den französischen Alpen zerschellte. Le Monde berichtet, dass ein Kampfjet aufgestiegen sei, um etwaige terroristische Absichten zu verhindern. Die erste Auswertung der Black Box ergibt, dass es keine Explosion an Bord gegeben haben soll.

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Dienstag:

06.48 Uhr – Der Morgen beginnt mit einem Flug von Düsseldorf nach Barcelona. An Bord der Maschine reisen 122 Passagiere nach Spanien. Nach der Landung an der Mittelmeerküste werden keine Probleme bekannt.

10.01 Uhr – Die Maschine mit der Flugnummer Flug 4U9525 startet auf dem Flughafen in Barcelona 26 Minuten später als geplant zurück in Richtung Deutschland.

10.30 Uhr – Einem Bericht von Le Monde zufolge hat die Flugsicherung um diese Zeit den Kontakt zu der Maschine verloren. Die Crew antwortet auf mehrere Anrufe nicht. Der Lotse stellt gleichzeitig eine nicht angegebene Abweichung vom Kurs fest und schlägt Alarm. Laut Le Monde seien zu diesem Zweck ein Gendarmerie-Hubschrauber und ein Kampfjet aufgestiegen. Die Zeitung berichtet, dass dies Routine sei, um etwaige terroristischen Absichten zu begegnen.

10.45 Uhr – Der Airbus A320 hat nach Angaben von Germanwings seine reguläre Flughöhe erreicht. Französische Medien berichten später, das Wetter sei gut gewesen.

10.46 Uhr – Die Maschine geht nach Angaben der Fluggesellschaft für 8 Minuten in einen Sinkflug, der nicht mit der Flugsicherung abgesprochen ist. Dem Online-Dienst Flightradar24 zufolge sank die Maschine dabei mit einer Geschwindigkeit von 3000 bis 4000 Fuß – etwa 900 bis 1200 Meter – pro Minute, vergleichbar mit einem Landeanflug.

10.47 Uhr – Die französische Flugkontrolle teilt mit, es habe keinen „Mayday“-Ruf gegeben. Auf dem französischen Sender Europe1 schließt der Flugexperte Jean Serrat ein Problem mit dem Druck an Bord aus. Der Sender spricht von einem „mysteriösen Absturz“. Eine Zeugin von einer Skistation in den Alpen soll gesagt habe, dass sie zuletzt noch die Motorengeräusche der Maschine gehört hat. Die Zeitung La Provence interviewt einen Zeugen, der das Flugzeug offenbar unmittelbar vor dem Absturz gesehen hat. Er sagt. er habe gedacht, das Flugzeuge fliege zu tief, es werde es nicht über den Berg schaffen.  Es ist der erste Absturz eines Flugzeuges in Frankreich seit dem Crash der Concorde in Paris am 25. Juli 2000.

10.53 Uhr – Die Radarverbindung bricht auf 6000 Fuß Höhe (ca. 1800 Metern) ab. Die Maschine ist im Estrop-Massiv rund 100 Kilometer nordwestlich von Nizza abgestürzt.

11.30 Uhr – Etwa zu diesem Zeitpunkt erhält der Flughafen Düsseldorf nach Angaben eines Sprechers die Information, dass die Maschine vom Radar verschwunden ist. Ein Krisenstab wird eingesetzt.

11.55 Uhr – Die Maschine hätte in Düsseldorf landen sollen. Angehörige und Freunde der Opfer werden in Düsseldorf und Barcelona betreut und am Flughafen in einen geschützten Bereich gebracht.

12.51 Uhr – Der Bürgermeister der Gemeinde Meolans Revel, Thierry Brown, sagte der Nachrichtenagentur AFP, man habe zum Zeitpunkt des Absturzes drei Mirage-Kampfflugzeuge beobachtet, die die Gegend mehrmals überflogen. Dies sei unüblich, man sei es gewöhnt, höchstens eine Maschine zu sehen, „aber niemals so viele zur selben Zeit“.

13.00 Uhr – Das Luftfahrtbundesamt teilt mit, es sei ein Krisenstab gebildet worden.

15.00 Uhr – Angela Merkel sagt alle Termine ab und wird am Mittwoch nach Frankreich reisen. Noch am Dienstagabend reisen Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verkehrsminister Donbrindt im Auftrag der Kanzlerin zur Absturzstelle.

15.30 Uhr – Der französische Premier Manuel Valls sagte, man schließe zur Stunde noch „keine Hypothese“ über die Absturzursache aus, berichtet Le Monde. Deutsche Sicherheitsbehörden schließen dagegen einen Terror-Anschlag aus. Die Vereinigung Cockpit steht, wie alle Fachleute, vor einem Rätsel, und teilt mit, „es war kein Absturz, bei dem das Flugzeug wie ein Stein vom Himmel fällt. Nach allem was wir wissen, war es ein kontrollierter Gleitflug.“ Weitere Erkenntnisse könnten erst nach Auswertung der Flugdatenschreiber gewonnen werden. Auch die USA gehen nicht von einem terroristischen Hintergrund aus: „Es gibt derzeit keine Anzeichen für einen Zusammenhang mit Terrorismus“, sagt die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates, Bernadette Meehan. Der ehemalige Airline-Chef Niki Lauda sagte im ORF: „Der Flieger war im Steigflug auf 38 000 Fuß. Das war wahrscheinliche die zugewiesene Flughöhe. Und kaum war er oben, hat er schon wieder begonnen, einen descent (Sinkflug) einzuleiten. Da muss irgendwas schief gegangen sein da oben.“ Warum die erfahrenen Piloten die Flughöhe verlassen hätten, sei nicht zu erklären.

16.30 Uhr – Ein französischer Abgeordneter berichtet: «Das Flugzeug ist total zerstört», schrieb Christophe Castaner, Abgeordneter der Region Alpes-de-Haute-Provence. Er habe die Unfallstelle gemeinsam mit Innenminister Bernard Cazeneuve überflogen. „Entsetzliche Bilder in dieser Berglandschaft. Es bleibt nichts außer Trümmern und Körpern.“

18.08 Uhr – Einer der Flugschreiber der in Frankreich abgestürzten Germanwings-Unglücksmaschine ist gefunden worden. Das sagte der französische Innenminister Bernard Cazeneuve. Mit der Auswertung des Flugschreibers solle noch am Abend begonnen werden. Diese soll rasch Aufschluss über die Absturzursache geben.

20.30 Uhr – Germanwings sagt nach dem Absturz zahlreiche Flüge ab. Die Lufthansa bestätigt, dass die Unglücksmaschine am Montag wegen eines technischen Defekts längere Zeit auf dem Boden bleiben musste.

Mittwoch:

11.33 Uhr Die französische Staatsanwaltschaft ermittelt im Fall des Germanwings-Absturzes wegen fahrlässiger Tötung. Man habe keine Erklärung, was in der Phase des Gleitflugs im Cockpit vor sich gegangen sei.

12.05 Uhr – Laut Innenminister Thomas de Maiziere liegen keine Anhaltspunkte für einen Anschlag auf den Germanwings-Airbus vor. „Es gibt keine belastbaren Hinweise darauf, dass die Ursache für den Absturz absichtlich durch Dritte gesetzt wurde“, sagt der CDU-Politiker in Berlin. Selbstverständlich werde aber „in alle Richtungen mit Hochdruck ermittelt“. Spekulationen und Mutmaßungen zu möglichen Unfallursachen müssten gerade auch mit Rücksicht auf die Angehörigen unterbleiben.

12.28 Uhr – An Bord der Unglücksmaschine von Germanwings waren nach Angaben des spanischen Krisenstabes 49 Spanier.

12.41 Uhr – Germanwings-Chef Thomas Winkelmann teilt vor Journalisten mit, dass die Nationalitäten aller Opfer noch nicht geklärt seien. Die Zahl der deutschen Opfer stehe derzeit bei 72. Bisher war von 67 die Rede gewesen. Die Fluggesellschaft habe bis zum Mittag zu Angehörigen von 123 der 150 Opfer Kontakt aufnehmen können und psychologische Betreuung angeboten. Am Donnerstag werde die Fluggesellschaft je einen Sonderflug aus Düsseldorf und Barcelona für Angehörige nach Südfrankreich anbieten.

13.25 Uhr – Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat ein Todesermittlungsverfahren eingeleitet. Dabei gehe es um die Identifizierung der Opfer und die Klärung der Todesursache, bestätigte ein Sprecher. Ein solches Verfahren werde eingeleitet, wenn von einer nicht natürlichen Todesursache auszugehen sei. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf werde nicht vor Ort ermitteln, sondern mit den Behörden in Frankreich eng zusammenarbeiten.

15.30 Uhr – Der französische Innenminister gibt bekannt, dass die Black Box schwer beschädigt sei. Vor einer möglichen Auswertung müsse diese erst repariert werden.

17.02 UhrFranzösischen Unfallermittlern ist es nach eigenen Angaben gelungen, aus dem Cockpit-Stimmenrekorder der Maschine Aufzeichnungen zu gewinnen. Das teilt die Behörde BEA in Paris mit.

20.00 Uhr – Die Behörden schließen eine Explosion an Bord als Ursache des Absturzes aus. Das Flugzeug sei bis zum Schluss geflogen.

22.19 Uhr – Rettungskräfte haben erste Opfer des Flugzeugabsturzes in den französischen Alpen geborgen. Sterbliche Überreste der getöteten Menschen an Bord der Germanwings-Maschine seien am späten Mittwochnachmittag von der Unglücksstelle weggebracht worden, bestätigte ein Sprecher der Polizei in Digne der Deutschen Presse-Agentur. Er ließ offen, wie viele Leichen geborgen wurden.

Donnerstag:

04.00 UhrDie New York Times meldet unter Berufung auf Ermittler, dass einer der Piloten aus dem Cockpit ausgesperrt worden sei. Zum Zeitpunkt des Absturzes hat sich demnach nur ein Pilot im Cockpit befunden.

13:00 Die Marseiller Staatsanwaltschaft gibt den Verdacht einer gezielten Selbsttötung bekannt: Man müsse davon ausgehen, „dass der Co-Pilot die Zerstörung des Flugzeuges bewusst eingeleitet hat“.

 

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Seehofer: Die Lage ist „ernst und bedrohlich“
Seehofer: Die Lage ist „ernst und bedrohlich“
Der bayrische Ministerpräsident hält die Sicherheitslage nach den Anschlägen in Bayern für ernst und bedrohlich. Er rief die Bürger zur Wachsamkeit auf. Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte dagegen, dass von den Flüchtlingen keine besonders hohe Gefahr ausgehe.
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Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer sieht die Lage ernst und bedrohlich. (Foto: dpa)

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer. (Foto: dpa)

Nach dem zweiten Anschlag in Deutschland binnen einer Woche hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) die Sicherheitslage als „ernst und bedrohlich“ beschrieben. Seehofer riet den Bundesbürgern im Münchner Merkur zu Wachsamkeit. Es helfe nicht, an der Realität vorbeizudiskutieren. „Bei uns leben viele Flüchtlinge, die ein schweres Schicksal haben und denen wir helfen sollten. Aber unter ihnen gibt es leider Menschen mit einem erschreckenden Gewaltpotenzial.“

Am Montag vergangener Woche hatte ein junger Flüchtling unter anderem in einer Regionalbahn in Würzburg Menschen mit einer Axt angegriffen. Sonntagabend zündete dann ein syrischer Flüchtling bei einem Musikfestival im mittelfränkischen Ansbach einen Sprengsatz und tötete sich damit selbst. 15 Menschen wurden verletzt.

Als Reaktion auf die beiden Attacken und auf den Amoklauf von München kündigte Seehofer einen massiven Personalaufbau bei der bayerischen Polizei an. „Die Aufstockung wird signifikant sein“, sagte er der Zeitung weiter. Die Bevölkerung habe einen Anspruch darauf, dass „alles Menschenmögliche für ihre Sicherheit getan wird“.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat nach den Gewalttaten von Würzburg und Ansbach erneut vor einer Vorverurteilung muslimischer Flüchtlinge gewarnt. „Wir wissen, dass Flüchtlinge weder Heilige noch Sünder sind“, sagte der Minister am Montagabend im ZDF. Man könne aber nicht sagen, dass von ihnen eine besondere hohe Gefahr ausgehe. Er empfehle den Bürgern deshalb, Flüchtlingen freundlich, aufgeschlossen, nicht misstrauend, aber auch nicht naiv gegenüberzutreten. Es gebe zwar Verunsicherung bei den Deutschen. Aber: „Ich kann nicht erkennen, dass unsere deutsche Bevölkerung voller Angst ist“, sagte der CDU-Politiker.

Türkei warnt Putin vor Putsch-Versuch in seiner Nachbarschaft
Türkei warnt Putin vor Putsch-Versuch in seiner Nachbarschaft
Die türkische Regierung hat Russland gewarnt, dass die Bewegung des Predigers Fethullah Gülen als nächstes in Kirgisien einen Putschversuch gegen die dortige Regierung unternehmen könnte. Kirgisien ist für Russland strategisch wichtig. Die aktuelle Regierung kooperiert mit der Regierung in Russland.
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Der türkische Staatschef Erdogan warnt seinen Amtskollegen Putin vor einem Putsch-Versuch. Nun verbinden sie auch noch die Attentäter von Istanbul. (Foto: dpa)

Der türkische Staatschef Erdogan und sein Amtskollege Putin. (Foto: dpa)

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat am Montagabend gesagt, dass die Organisation des Predigers Fethullah Gülen als nächstes in Kirgisien einen Putsch-Versuch unternehmen könnte, berichtet Haberler. Der kirgisische Präsident Almasbek Atambajew ist ein Kreml-naher und gleichzeitig Erdogan-naher Politiker, der bei der Aussöhnung zwischen Putin und Erdogan die Schlüsselrolle gespielt hat.

In Kirgisien gab es im Zuge der „Farbrevolutionen“ einen Umsturzversuch der Regierung. Wie bei allen anderen „Farbrevolutionen“, erhielten die Anhänger der „Tulpen-Revolution“ in Kirgisien Unterstützung aus den USA. Als Geldgeber fungierten US-Stiftungen und der US-Milliardär George Soros. Der Spiegel hatte bereits im Jahr 2005 von einer regelrechten weltweiten „Revolutions-GmbH“ berichtet.

Der pensionierte US-Oberst Robert Helvey und Mitarbeiter der Defense Intelligence Agency (DIA) und weitere ehemalige Geheimdienst-Mitarbeiter agieren als „Trainer“ von Demonstranten und Aktivisten, berichtet George N. Katsiaficas in seinem Buch „Asia’s Unknown Uprisings“.

Stratfor berichtete im Jahr 2010, dass die versuchte Revolution in Kirgisien ganz offen von westlichen Nichtregierungsorganisationen organisiert und unterstützt wurde, um die pro-russischen Eliten abzusetzen. Doch die sind aktuell erneut an der Macht und auch die Ambitionen der USA und der NATO, die Regierung in Bischkek zu stürzen und sie durch pro-westliche Eliten zu ersetzen, dauern an.

Kirgisien hat Grenzen mit Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan und China. Es gibt einen direkten Weg von Kirgisien in die chinesische Region Sincan (Xinjang), wo die uigurische Minderheit lebt. Dort ist es in der Vergangenheit immer wieder zu Zusammenstößen zwischen Uiguren und Sicherheitskräften gekommen. Sincan wurde im Jahr 1948 von China besetzt. Es ist neben Tibet eines der größten Unruheregionen.

Von Kirgisien aus, würden sich in ganz Zentralasien humanitäre oder militärische Operationen durchführen lassen. In dem Land befindet sich ein aktiver russischer Luftwaffenstützpunkt und ein offiziell inaktiver US-amerikanischer Luftwaffenstützpunkt, der beim Afghanistan-Einsatz genutzt wurde.

Tote bei Geiselnahme in französischer Kirche
Tote bei Geiselnahme in französischer Kirche
Bei einer Geiselnahme in einer Kirche in Nordfrankreich sind eine Geisel und die beiden mutmaßlichen Täter offenbar getötet worden. Zu den Hintergründen der Tat herrscht derzeit Unklarheit. Präsident Hollande sagte, die beiden Täter hätten sich auf den IS berufen.
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Frankreichs Präsident Hollande mit Anti-Terror-Einheiten. Eine Geiselnahme schockiert das Land. (Foto: dpa)

Frankreichs Präsident Hollande mit Anti-Terror-Einheiten. (Foto: dpa)

Nach dem Überfall auf eine Kirche in Nordfrankreich sind die beiden Geiselnehmer von der Polizei getötet worden. Das teilte ein Sprecher des Innenministeriums am Dienstag mit. „Zu einem Zeitpunkt sind die beiden Angreifer aus der Kirche herausgekommen und wurden von der Polizei neutralisiert“, sagte ein von AFP zitierter Zeuge. Die Tat habe sich während der Morgenmesse ereignet.

Polizeiangaben zufolge hatten die Attentäter zuvor einen Priester getötet. Ihm sei offenbar die Kehle durchgeschnitten worden, hieß es in Polizeikreisen. Frankreichs Premierminister Manuel Valls hat die tödliche Geiselnahme scharf verurteilt. „Horror angesichts der barbarischen Attacke auf eine Kirche (…). Ganz Frankreich und alle Katholiken sind verletzt worden. Wir stehen zusammen“, erklärte Valls am Dienstag auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.

Frankreichs Staatschef François Hollande hat die tödliche Geiselnahme in einer nordfranzösischen Kirche als terroristischen Anschlag bezeichnet. Die beiden „Terroristen“ hätten sich zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) bekannt, sagte Hollande am Dienstag im nahe Rouen gelegenen Saint-Etienne-du-Rouvray.

Zwei mit Messern bewaffnete Männer hatten in Saint-Etienne-du-Rouvray in der Normandie vier bis sechs Menschen in ihre Gewalt gebracht. Medienberichten zufolge waren ein Priester, Nonnen und Kirchgänger darunter. Frankreichs Staatschef François Hollande und Innenminister Bernard Cazeneuve machten sich umgehend auf den Weg zum Tatort. Nach der Geiselnahme hat die Anti-Terror-Abteilung der Pariser Staatsanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Das teilte die Behörde am Dienstag mit.

Über Identität und mögliche Motive der Täter wurde zunächst nichts bekannt, berichtet AFP. In der Vergangenheit wurde immer wieder befürchtet, dass auch Kirchen in Frankreich Ziel von Islamisten werden könnten. Im April 2015 wurde in Paris ein algerischer Student festgenommen, der einen Anschlag auf eine Kirche geplant und eine junge Frau erschossen haben soll.

Frankreich war in den vergangenen eineinhalb Jahren immer wieder das Ziel schwerer islamistisch motivierter Anschläge. Zuletzt tötete ein 31-Jähriger 84 Menschen, als er am Nationalfeiertag mit einem Lastwagen in eine Menschenmenge auf dem Strandboulevard von Nizza raste. Die Polizei erschoss den Mann. Seit den verheerenden Pariser Terrorattacken vom 13. November gilt im Land der Ausnahmezustand, in Paris patroullieren teilweise schwer bewaffnete Soldaten.

Schüsse in Berliner Universitätsklinikum
Schüsse in Berliner Universitätsklinikum
In einem Klinikum in Berlin-Steglitz sind am Mittag Schüsse gefallen. Der mutmaßliche Schütze ist tot, berichten Medien. Ein Arzt des Klinikums sei angeschossen worden.
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Im Klinikum Benjamin Franklin in Berlin-Steglitz sind am Dienstagmittag nach Angaben der Polizei Schüsse gefallen, berichtet Reuters. Ein Sprecher sagte, der Vorfall habe sich gegen 13.00 Uhr ereignet. Weitere Angaben machte er zunächst nicht.

Nach Angaben der Berliner Zeitung ist der Schütze tot. Er habe sich selbst hingerichtet. Ein Arzt sei angeschossen worden.

Deutsche Banken-Aufsicht plant strengen Stresstest für Sparkassen
Deutsche Banken-Aufsicht plant strengen Stresstest für Sparkassen
Sparkassen, Volks- und Raffeisenbanken und kleine unabhängige Banken werden demnächst einem strengeren Stresstest unterzogen als die internationalen Großbanken: Sie müssen ein Niedrigzins-Szenario bestehen - was den großen Banken erspart bleibt, allerdings für alle Banken gleichermaßen problematisch ist.
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Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Georg Fahrenschon. (Foto: dpa)

Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Georg Fahrenschon. (Foto: dpa)

Nach dem umfassenden Stresstest für Großbanken in Europa müssen sich auch kleinere deutsche Institute auf einen abgespeckten Belastungstest einstellen. Die Bundesbank will zusammen mit der Finanzaufsicht BaFin eine Niedrigzinsumfrage aus dem Jahr 2015 neu auflegen, erklärte die Bundesbank am Montag. „Wir wollen damit die Widerstandskraft der Banken und Sparkassen im Niedrigzinsumfeld überprüfen“, sagte Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret der Deutschen Presse-Agentur. Die Umfrage zielt vor allem auf die rund 1500 Sparkassen, Volks- und Raiffeisenbanken sowie kleinere Privatbanken in Deutschland.

Die Ergebnisse des Stresstests für Großbanken will die Regulierungsbehörde EBA am Freitagabend veröffentlichen. Ein Niedrigzins-Szenario ist dabei jedoch nicht enthalten, was bei vielen Bankern und Experten auf Unverständnis stößt. Die Leitzinsen im Euro-Raum liegen auf einem Rekordtief von 0,0 Prozent. Zudem müssen Banken Strafzinsen bezahlen, wenn sie über Nacht bei der Europäischen Zentralbank (EZB) Geld parken. Wegen der anhaltend niedrigen Zinsen fällt es vielen Geldhäusern zunehmend schwer, im angestammten Kreditgeschäft auskömmliche Erträge zu erwirtschaften.

Bei ihrem nächsten Belastungstest wollen Bundesbank und BaFin von den Geschäftszahlen der Institute für 2016 ausgehen. Die Ergebnisse der Umfrage sollen im zweiten Halbjahr 2017 veröffentlicht werden. Im vergangenen Jahr waren die Bankenwächter zu dem Schluss gekommen, dass die allermeisten kleinen und mittelgroßen Banken in Deutschland trotz massiver Gewinneinbußen in den nächsten Jahren die niedrigen Zinsen verkraften können. Bei der Prüfung, deren Ergebnisse im vergangenen September veröffentlicht wurden, waren die Institute bis 2019 im Schnitt von einem Gewinnrückgang um 25 Prozent vor Steuern ausgegangen.

Merkel erwägt Nationalgarde für Innere Sicherheit
Merkel erwägt Nationalgarde für Innere Sicherheit
Die Bundesregierung prüft die Errichtung einer neuen militärischen Einheit zum Schutz der inneren Sicherheit: Eine neue Nationalgarde könnte der Regierung für rasche Einsätze zur Verfügung stehen.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel, Juli 2016 in Berlin. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Juli 2016 in Berlin. (Foto: dpa)

Nach den Anschlägen von Ansbach und Würzburg und dem Amoklauf von München gibt es einem Medienbericht zufolge innerhalb der Bundesregierung Überlegungen für ein neues nationales Sicherheitskonzept. Zur Unterstützung der Polizei könnte etwa eine „Reservisten“-Truppe eingesetzt werden, berichtete „Bild“ am Dienstag unter Berufung auf Regierungskreise. Dabei solle es sich um Freiwillige mit militärischer oder polizeilicher Ausbildung handeln. Als Vorbild könnten die Nationalgarde in den USA, der Reservedienst in Frankreich und die Reserve-Armee (Army Reserve) in Großbritannien dienen.

Offenbar will die Bundesregierung auf diesem Weg die Schwierigkeiten überwinden, die sie beim Einsatz der Bundeswehr in Inneren hat. Hier war es innerhalb der Großen Koalition nicht möglich, eine breite Zustimmung zu erreichen.

Welche Aufgaben genau diese Truppe haben soll, ist unklar. Ebenso wie sie rekrutiert und finanziert werden soll. Aktuell hat etwa die Polizei wegen knapper Budgets große Schwierigkeiten, ihren Aufgaben nachzukommen.

Interessant: Eine Schließung und verfassungsmäßige Kontrolle der Grenzen wurde trotz der Anschläge und Vorkommnisse der vergangenen Tage von keiner Partei diskutiert.

Auch die Verstärkung der Bemühungen zur Beendigung des Kriegs in Syrien, aus dem die meisten Söldner kommen, steht offenbar nicht auf der Agenda der Bundesregierung.

Die bayerische Landesregierung will bei ihrer mehrtägigen Klausurtagung, die am Dienstag beginnt, eine Reihe von Sicherheitsmaßnahmen beschließen und auch Forderungen gegenüber der Bundesregierung erheben. In diesem Zusammenhang zeigte sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann offen für den umstrittenen Einsatz der Bundeswehr im Innern. In Extremfällen sei dieser auch mit dem Grundgesetz im Einklang. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere ordnete nach der Serie von Attentaten eine verstärkte Polizeipräsenz in der Öffentlichkeit und etwa mehr Streifen der Bundespolizei an Flughäfen und Bahnhöfen an. Zu möglichen Gesetzesverschärfungen hielt sich der CDU-Minister bedeckt.

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