Kalter Krieg: Rüstungs-Ausgaben in Ost-Europa steigen deutlich

Im vergangenen Jahr haben China, Russland, Saudi-Arabien und die Ukraine ihre Militär-Ausgaben erhöht. Die Ukraine verzeichnete mit 23 Prozent den höchsten prozentualen Anstieg. Russland erhöhte seine Rüstungsausgaben zwar, aber um weniger als 2014 angekündigt. In absoluten Zahlen liegen die USA deutlich vor allen anderen Staaten.

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Die Militär-Ausgaben in China, Russland, Saudi-Arabien und in der Ukraine sind im vergangenen Jahr gestiegen. Nach Schätzungen des Schwedischen Friedensforschungs-Instituts SIPRI lagen die Ausgaben in China bei 216 Milliarden Dollar, was im Vergleich zum Vorjahr einem Anstieg von 9,7 Prozent entspricht.

Saudi-Arabien erhöhte seine Militär-Ausgaben um 17 Prozent und gab 80,8 Milliarden Dollar aus. Die Ukraine wies einen Anstieg von 23 Prozent. Nach Informationen von Bloomberg entspricht das einer Summe von 1,8 Milliarden Dollar.

Russland hat trotz der neuen militärischen Lage vergleichsweise weniger aufgerüstet. Zwar verzeichnete Moskau bei den Militär-Ausgaben einen Anstieg von 8,1 Prozent und gab 84,5 Milliarden Dollar. Doch für das laufende Jahr hat der Kreml die Erhöhungen wegen des niedrigen Ölpreises und der dadurch bedingten Haushalts-Knappheit zurückgefahren. Statt einem Plus von 20 Prozent wurden die Ausgaben nur 15 Prozent im Vergleich zum vergangenen Jahr erhöht. Das hatte der russische Finanzminister bereits Anton Siluanow angekündigt.

In absoluten Zahlen liegen die Russen damit immer noch weit hinter den USA zurück: Die USA hingegen gab im vergangenen Jahr 610 Milliarden Dollar aus. Die US-Regierung schraubte ihre Rüstungs-Ausgaben aufgrund des 2011 Budget Control Acts um 6,5 Prozent zurück. Daher fordert Washington erhöhte Verteidigungs-Ausgaben von den europäischen Nato-Staaten. Wie im Fall von Rumänien, können die Militär-Ausgaben auch mit IWF- und EU-Krediten finanziert werden. Doch der Anteil der USA an den weltweiten Rüstungs-Ausgaben lag bei 34 Prozent. Damit sind die Amerikaner nach wie vor Spitzenreiter.

SIPRI berichtet: „Aufgrund der Sparpolitik gibt es in Westeuropa einen leichten Abwärtstrend bei den Militär-Ausgaben. „Doch in Mitteleuropa hat Polen seine Militär-Ausgaben aufgrund des militärischen Modernisierungs-Programms 2013-2022 um 13 Prozent angehoben. Mehrere Länder in der Subregion, einschließlich der baltischen Staaten, haben ihre Ausgaben ebenfalls angehoben. Sie haben die Einsparungen, die im Zuge der Finanzkrise angefallen waren, umgekehrt. Es ist zu erwarten, dass im Jahr 2015 die Erhöhung der Ausgaben in den Staaten Mitteleuropas und in Skandinavien – als Reaktion auf die Ukaine-Krise – anhalten werden.“

In diesem Zusammenhang sagt SIPRI-Programmdirektor Sam Perlo-Freedman: „Die Ukraine-Krise hat die Sicherheitslage in Europa grundlegend verändert. Insofern sind die Auswirkungen auf die Militär-Ausgaben in den Nachbarländern Russland offensichtlich. Woanders ist die Sparpolitik ausschlaggebend für Rückgänge bei den Militärausgaben.“

Militär-Ausgaben umfassen nicht nur Waffen-Käufe, sondern insbesondere Personalkosten und die Instandhaltung bereits vorhandener Rüstungs-Materialien.

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