Türkei steuert wegen AKP-Krise auf Neuwahlen zu

Der türkische Premier und sein ganzes Kabinett sind am Dienstagabend zurückgetreten. Das Land steuert offenbar auf eine Staatskrise zu. Dies könnte zu baldigen Neuwahlen führen.

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Die Türkische Lira erlebte am Dienstag einen turbulenten Tag. Nach dem Rücktritt der Regierung in Ankara verlor sie zum Dollar schlagartig an Wert. (Grafik: <a href=

Der türkische Premierminister Ahmet Davutoğlu und das gesamte Kabinett sind am Dienstag geschlossen zurückgetreten, berichtet die Hürriyet. Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte Davutoğlu zuvor darum gebeten, bis zur Einsetzung einer neuen Regierung die Amtsgeschäfte zu übernehmen. Doch unklar bleibt, ob der Premier auf diese Bitte eingehen wird. Die Türkei hat aktuell keine Regierung. Es besteht die Gefahr eine Staatskrise.

Für die Regierungsbildung gibt es eine zeitliche Frist von 45 Tagen, berichtet die Zeitung Vatan.

Der Chef der kurdisch-nationalistischen Partei HDP, Selahattin Demirtaş, will unter keinen Umständen mit der konservativen AKP koalieren. Doch er unterstützt vehement die Bildung einer Koalitions-Regierung aus der sozialdemokratischen CHP und AKP. „Das Erste, woran man denken muss, ist eine CHP-AKP-Koalition. Die CHP trägt eine Verantwortung und darf Angebote seitens der AKP nicht ablehnen“, zitiert ihn die Hürriyet.

Mit 258 Sitzen im Parlament fehlen der AKP 18 Sitze zur absoluten Mehrheit von 276 Sitzen. Rechnerisch kommen nach vorläufigen inoffiziellen Wahlergebnissen alle Oppositionsparteien als Partner infrage: Die sozialdemokratische CHP erhielt 132 Sitze, die nationalistische MHP und die HDP jeweils 80 Sitze.

Die politischen Ereignisse schlagen sich auch auf die Landeswährung nieder: Am Montag – unter den Eindrücken der Wahl – fiel die Lira deutlich. Am Dienstagmorgen erholte sich die türkische Währung kurzfristig zum Dollar auf bis zu 2,733 Lira. Doch nach der Bekanntgabe des Regierungsrücktritts in Ankara kostete um 17 Uhr ein Dollar in der Spitze 2,758 Lira. Zu einer Stabilisierung der türkischen Währung dürfte es angesichts der unklaren Zukunft auf unabsehbare Zeit nicht kommen, da Koalitionsregierungen in der Türkei besonders instabil sind.

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