EZB gewährt griechischen Banken weiter Notfall-Kredite

Die EZB wird die griechischen Banken weiter mit Notfallkrediten (ELA) versorgen. In Griechenland prüfen Zentralbank und Regierung, ob sie die Banken am Montag wirklich wie geplant öffnen können.

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Die Europäische Zentralbank hält die ELA-Nothilfen für griechische Geldinstitute aufrecht. Die Obergrenze für die sogenannten ELA-Hilfen sei auf dem Niveau von Freitag belassen worden, teilte die EZB am Sonntag mit. Sie werde eng mit der Athener Notenbank zusammenarbeiten, um Finanzstabilität zu gewährleisten. Der EZB-Rat stehe bereit, die Entscheidung zu überprüfen, er beobachte die Situation und ihre Folgen für die Geldpolitik sorgfältig. Am Freitag lag der Rahmen für diese Notkredite Insidern zufolge bei rund 89 Milliarden Euro. Diese Geldhilfen vergibt die Athener Notenbank an ihre heimischen Institute gegen Sicherheiten. Über die Gewährung der Hilfen entscheidet der EZB-Rat.

„Wir arbeiten weiter eng mit der Bank von Griechenland zusammen“, erklärte EZB-Präsident Mario Draghi. Der EZB-Rat sei entschlossen, alle Instrumente einzusetzen, die ihm innerhalb seines Mandats zur Verfügung stünden. Die Geldhäuser von Athen bis Thessaloniki sind von den ELA-Nothilfen („Emergency Liquidity Assistance“) stark abhängig. Die griechische Regierung erwägt inzwischen die Einführung von Kapitalverkehrskontrollen. In der Nacht zu Montag werde auch darüber beraten, die Banken am Montag geschlossen zu halten, sagte Finanzminister Yanis Varoufakis der BBC.

Zuvor hatte französische Premierminister Manuel Valls mitgeteilt, dass die Europäische Zentralbank die Unterstützung der griechischen Geldinstitute weiter mit Notfall-Krediten unterstützen werde.

Der EZB Europäischen Zentralbank (EZB) kommt die entscheidende Rolle zu, weil sie Tag für Tag über Notkredite für die griechischen Banken entscheidet. Der griechische Finanzstabilitätsrat berät am Sonntag über die Lage der Banken.

Mario Draghi will sich mit seinen Kollegen rund um die Uhr abstimmen, wie zu verfahren ist. Dazu gehört auch ein ständiger Austausch mit der griechischen Regierung. Diese muss sich entscheiden, ob sie am Montag einen Bankenfeiertag abhalten will oder ob sie Kapitalverkehrskontrollen einführen will. Ein Bankenfeiertag, an dem alle Banken geschlossen bleiben, ist organisatorisch leichter umzusetzen. Denn für Kapitalverkehrskontrollen muss mehr Bargeld in die Banken geliefert werden, weil kleine Alltagsgeschäfte weiter in uneingeschränktem Maß möglich bleiben.

Mögliche Kontrollen der Geldströme in Griechenland werden nach Einschätzung von DIW-Chef Marcel Fratzscher schwerwiegende Folgen für das Land haben. Allerdings seien Kapitalverkehrskontrollen die einzige Option der griechischen Regierung, um einen kompletten Zusammenbruch des Bankensystems zu verhindern, sagte Fratzscher am Sonntag in einem Interview von Reuters TV. „Sie werden die Situation in Griechenland aber noch schlimmer machen. Denn es ist ja ein extremer Vertrauensverlust, wenn die Regierung den Bürgern sagt, ihr kommt an euer Geld nicht mehr ran, euer Geld ist erst einmal weg.“

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung rechnet damit, dass die griechische Wirtschaft unter solchen Kontrollen nochmal deutlich stärker leiden würde. Eine tiefe Rezession sei dann unvermeidlich. Ohnehin werde es durch den Ausstieg der Griechen aus den Verhandlungen zu Verwerfungen an den Finanzmärkten kommen. „Auch wir werden das zu spüren bekommen.“

Wichtig für die Entscheider ist, dass sie in dieser Situation einen kühlen Kopf bewahren. Am Sonntag wurde die sonst eigentlich besonnene BBC Opfer einer regelrechten Crash-Hysterie: So meldete der Sender, als die Entscheidung der EZB bereits feststand, immer noch, dass der Redakteur Robert Peston erfahren haben wollte, die EZB werde das Programm kappen und die Griechen in die Pleite treiben. Auch eine Meldung über eine angebliche Bankenschließung am Montag wurde umgehend von griechischen Finanzminister Varoufakis dementiert. Allerdings ist auch Varoufakis bereits mehrfach durch seine unprofessionelle Kommunikation aufgefallen

Der Ban-Run hielt sich zunächst in Grenzen. Allerdings war die Stimmung ziemlich nervös. Ein Beispiel: Die griechische Alpha Bank wollte über das Wochenende ein schon länger geplantes Software-Update durchführen. Doch die Mitteilung, dass gewisse Online-Transaktionen „aus technischen Gründen“ nur eingeschränkt möglich seien, führte zu einiger Hysterie bei Kunden und Medien. Die Bank sah sich genötigt, das Update zu verschieben und teilte den Kunden nach einer Welle der Irritationen mit, dass das Online-Banking wieder uneingeschränkt möglich sei.

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