EuGH errichtet Hürde für Vertiefung der Elbe

Der Europäische Gerichtshof urteilt, dass eine Vertiefung der Elbe nicht zulässig sei. Hamburg will sich mit dem umstrittenen Großprojekt der Elbvertiefung unabhängiger von Ebbe und Flut machen.

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Die Pläne zur Vertiefung der Elbe für große Containerschiffe haben einen Dämpfer vor Gericht erhalten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilte am Mittwoch, dass eine EU-Umweltrichtlinie einer weiteren Ausbaggerung eines schiffbaren Flusses entgegensteht. Ausnahmen seien aber möglich. Anlass für das EuGH-Verfahren war eine Klage gegen die Vertiefung der Weser.

Hamburg will sich mit dem umstrittenen Großprojekt der Elbvertiefung unabhängiger von Ebbe und Flut machen, um auch für die neuesten Riesen-Containerschiffe besser erreichbar zu sein. Umweltschützer befürchten indes, dass das Ökosystem kippen könnte. Das Bundesverwaltungsgericht hatte den Gerichthof der Europäischen Union (EuGH) angerufen, um die Auslegung der EU-Wasserrahmen-Richtinie klären zu lassen. Die Richtlinie schreibt vor, dass sich die Wasserqualität der europäischen Gewässer nicht verschlechtern darf. Umweltschützer glauben, dass genau das durch die weitere Ausbaggerung der Flüsse passiert.

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