Merkel und Hollande erwarten konkreten Plan von Griechenland

Merkel und Hollande verlangen nach einem gemeinsamen Treffen einen konkreten Plan von Tsipras. Europa könne nur zusammenstehen, wenn jedes Land seine Verantwortung übernehme. Aufgrund der Gemeinschaftswährung verringere sich die Souveränität der einzelnen Staaten.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französischen Präsident Francois Hollande haben die griechische Regierung aufgefordert, möglichst schnell einen Vorschlag für die Lösung der griechischen Schuldenkrise vorzulegen. „Hierbei drängt die Zeit, und wir werden darauf Wert legen, dass in dieser Woche solche Vorschläge auf den Tisch kommen müssen“, sagte Merkel nach einem Treffen mit Hollande am Montag in Paris. Die Tür für Gespräche sei offen, betonten beide Politiker. Man respektiere den Ausgang des griechischen Referendums. „Aber wir sagen gleichzeitig, dass die Voraussetzungen für den Eintritt in Verhandlungen zu einem konkreten ESM-Programm zurzeit nicht gegeben sind“, fügte Merkel hinzu. Auf dem Sondergipfel der Euro-Zone am Dienstag sei es deshalb wichtig, dass der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras den Partner mitteile, was er zu tun gedenke, um die Finanzierung Griechenlands mittelfristig zu sichern.

Auch Hollande sagte, dass eine dauerhafte Lösung für Griechenland gefunden werden müsse. Solidarität und Verantwortung gehörten immer zusammen, so beide Politiker. Das Angebot an Griechenland sei großzügig gewesen, sagte Merkel. „Auf der anderen Seite kann aber Europa nur zusammenhalten und zusammenstehen …, wenn jedes Land auch seine eigene Verantwortung wahrnimmt.“ Daher würden die 18 anderen Euro-Staaten ihren Standpunkt klarmachen. „Das ist auch Demokratie“, sagte die Kanzlerin. Es gebe in der Euro-Zone eine geteilte Souveränität, weil man eine gemeinsame Währung habe.

Doch das Referendum hat am Montag die tiefen Gräben zwischen den europäischen Länder deutlich gemacht: Auf der einen Seite beharrt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auf seiner Position, es dürfe keinen Schuldenschnitt für Griechenland geben. Auf der anderen Seite drängt der Süden nach genau diesem Exempel. Die Staaten haben mit einem beispiellosen Prozess der Selbstzerfleischung begonnen.

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