Solidarität mit Griechenland: Proteste in deutschen Städten

In zehn deutschen Städten werden am Mittwochabend Kundgebungen gegen das griechische Sparprogramm stattfinden. Zu den Demonstrationen hat die Blockupy-Bewegung aufgerufen. Sie wirft der Bundesregierung vor, in Athen einen regelrechten „Putsch“ durchgeführt zu haben, um ein „Spardiktat“ zu errichten.

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Europaweit finden Kampagnen und Demonstrationen gegen die Sparpolitik Griechenlands statt. Die Demonstranten sind der Meinung, dass die Regierung in Athen von der Troika erpresst wurde. (Screenshot)

Europaweit finden Kampagnen und Demonstrationen gegen die Sparpolitik Griechenlands statt. Die Demonstranten sind der Meinung, dass die Regierung in Athen von der Troika erpresst wurde. (Screenshot)

Am Mittwochabend wird die Blockupy-Bewegung in Berlin, Bremen, Frankfurt, Hamburg, Kassel, Koblenz, Kiel, Regensburg, Stuttgart und Dortmund Solidaritäts-Kundgebungen für Griechenland durchführen. Blockupy stehe an der Seite aller, die ein „deutsches Europa fürchten“ und „keine deutsche Regierung wollen“, die in ihrer Nachbarschaft und in den Parlamenten als „Unterdrücker“ auftrete, zitiert der Guardian die Bewegung aus einer Mitteilung.

Die Blockupy-Plattform Berlin kritisiert in einer weiteren Mitteilung, dass die Regierung in Athen trotz der eindeutigen Ablehnung des Sparprogramms durch die griechische Bevölkerung, eingeknickt sei. Die Plattform wörtlich: „Die Renten müssen noch weiter gekürzt, die Mehrwertsteuer soll erhöht werden. Wie bei der Abwicklung der DDR wird eine „Treuhand“ eingerichtet, um 50 Milliarden Staatsvermögen für Schuldendienst und Bankenrettung zu verscherbeln. Die Demokratie in Griechenland ist faktisch ausgehebelt, es wird zu einem besetzten Land: Alle Gesetze und Verordnungen müssen noch vor ihrer Beratung im Parlament von den „Institutionen“ genehmigt oder abgelehnt werden.“

Als Urheber der aufgezwungenen Sparpolitik macht die Bewegung die deutsche Bundesregierung aus: „Alle in Europa und in der ganzen Welt wissen, von wem dieser Putsch ausging: Es war die deutsche Bundesregierung, es waren Wolfgang Schäuble und Angela Merkel, die ihre Linie der gnadenlosen Demütigung in Europa durchgesetzt und den schüchternen Widerspruch aus Italien oder Frankreich schnell zur Seite geschoben haben.“

Die Demonstration der Blockupy Plattform Berlin findet am 15. Juli 2015 um 19.30 Uhr statt. Treffpunkt ist der Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg. Die Initiative change4all hat eine Übersicht über europaweite Demonstrationen gegen die Sparpolitik erstellt.

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