Österreich: Polizei stoppt bewaffnete US-Soldaten, die in die Ukraine reisen wollten

Neun US-Soldaten wollten bewaffnet von den USA aus über Österreich in die Ukraine reisen. Doch die österreichischen Behörden ließen die Soldaten nicht gewähren, weil diese zuvor vergessen hatten, einen Durchreiseantrag zu stellen. Stattdessen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Kriegsmaterialgesetz eingeleitet.

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Am Flughafen Wien-Schwechat haben österreichische Polizeibeamte neun US-amerikanische Soldaten zur Einvernahme abgeführt, berichtet der Kurier. Die Soldaten befanden sich auf dem Weg in die Ukraine. Die Amerikaner sollen Sturmgewehre und Pistolen bei sich getragen haben.

Eine Genehmigung für das Tragen der Waffen konnten sie nicht vorweisen. Die Die Staatsanwaltschaft Korneuburg (NÖ) hat bereits ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die US-Soldaten sollen gegen §4 des Kriegsmaterialgesetzes („Pflichten bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial, Kontrolle“) verstoßen haben.

Die Betroffenen hätten zuvor einen Antrag auf Durchreise mit den dazugehörigen Details zur Mitnahme von Waffen stellen müssen. Dieser Antrag sei ausgeblieben. Die US-Botschaft in Wien hatte vergeblich versucht, einen derartigen Antrag nachträglich zu stellen. Stattdessen mussten die Soldaten die Rückreise in die USA antreten.

In der Ukraine führen die USA derzeit eine Ausbildungsmission durch. An ihr beteiligen sich 300 US-Soldaten der 173. Luftlandebrigade aus Vicenza.

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