Verstoß gegen Völkerrecht: Russland kritisiert türkische Angriffe im Irak

Nach Ansicht Moskaus stehen die türkischen Bombardements der Terrororganisation PKK im Nordirak im Widerspruch zum Völkerrecht. Russland vergleicht das Vorgehen der Türkei dort mit den ihrer Ansicht nach nicht legitimen Angriffen auf Syrien durch die US-geführte Koalition. Der einzig gangbare Weg, um dem Terror Herr zu werden, sei eine internationale Zusammenarbeit unter dem Dach der Vereinten Nationen.

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Er verglich das türkische Vorgehen mit Angriffen in Syrien. «Die US-geführte Koalition wurde unter Umgehung des UN-Sicherheitsrats geschaffen und handelt ohne Einverständnis der Regierung in Damaskus», sagte Medwedew demzufolge.

Er verstehe, dass Syrien und der Irak einem massiven Angriff von Terroristen ausgesetzt seien. Umso mehr sei eine internationale Zusammenarbeit unter dem Dach der Vereinten Nationen nötig, meinte er. Russland sei bereit dazu, so die dpa.

Moskau gilt als Verbündeter des Regimes in Damaskus und bietet sich immer wieder als Vermittler in der Krise an – auch wegen seiner guten Kontakte in den Nahen Osten. In Kürze werde Badr Dschamus, ein führendes Mitglied der Nationalen Syrischen Allianz, nach Russland reisen, meldete die Agentur Interfax.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan glaubt allerdings nicht, dass Russlands Präsident Wladimir Putin an Syriens Machthaber festhalten wird. Er ist sogar der Ansicht, dass Putin von seiner bisherigen Position abweichen und Baschar al-Assad aufgeben könnte. Bislang lehnt Russland eine Lösung ab, die Assad ausklammert (mehr hier).

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat unterdessen ein Ende ausländischer Einmischung in den Syrien-Konflikt gefordert. «Wir verlangen […], dass jede Einmischung von außen in die syrische Krise gestoppt wird und die syrischen Parteien zu gemeinsamen Verhandlungen gedrängt werden», sagte Lawrow nach einem Treffen unter anderem mit US-Außenminister John Kerry am Montag in Katars Hauptstadt Doha. Eine Lösung des blutigen Bürgerkrieges müsse durch friedliche Mittel auf einer gemeinsamen Basis erreicht werden.

Die Worte Lawrows richten sich auch an die USA, die gemeinsam mit arabischen Verbündeten seit September Stellungen der Terrormiliz IS in Syrien bombardieren. Kerry hingegen wiederholte die Sicht der USA, wonach die Brutalität des Regimes von Syriens Machthaber Baschar al-Assad gegen die eigene Bevölkerung die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) und die Anwesenheit von ausländischen Kämpfern in Syrien gefördert hat. Assad dürfe deshalb keinen Platz im künftigen Syrien haben. Die USA wollten gemeinsam mit Russland und Saudi-Arabien weiter nach einer politischen Lösung im Syrien-Konflikt suchen, sagte Kerry laut US-Außenministerium.

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