Keine „Lahme Ente“: Obama legt sich mit Republikanern an

Als scheidender Präsident hat Barack Obama kurz vor Ende seiner Amtszeit zahlreich Tabu-Themen angesprochen. Er ist einen Schritt auf Kuba und den Iran zugegangen. Zudem hat er sich mit dem Aufruf zum Umweltschutz mit der Kohlelobby angelegt. Doch noch muss sich zeigen, ob seine Last-Minute-Vorlagen weitreichend und stark genug waren.

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Im Fußball sind Vorlagen wichtig. Sie müssen am Ende aber zu Toren führen. In den USA ist mit Barack Obama in dessen zweiter Amtszeit genau das eingetreten, was Experten prophezeit hatten: Obama werde in seinen letzten Jahren keineswegs als Lame Duck agieren. Als Präsident ohne die Möglichkeit zu erneuter Kandidatur könne er es sich leisten, sogar Tabu-Themen aufzugreifen und sich dabei mit den Republikanern und mächtigen Lobby-Verbänden nach Belieben anlegen.

Nichts anderes ist in den zurückliegenden Wochen und Monaten geschehen. Obama hat auf einer Reihe wichtiger Felder, die innen-, aber vor allem auch außenpolitische Relevanz haben, bemerkenswerte Duftmarken gesetzt. Mehr als fünfzig Jahre nach der Kuba-Krise, als beide Länder ihre diplomatischen Beziehungen kappten, kündigten Obama und Kubas Staatschef Raúl Castro im April die Aufnahme diplomatischer Beziehungen an. Auch zu der von Obama seit langem avisierten Schließung des Gefangenenlagers in Guantánamo wird es wohl bald kommen. Damit nicht genug.

Auch dem Iran hat Obama sehr zum Ärger Israels die Hand gereicht. Der spektakuläre Atom-Deal mit den Machthabern in Teheran kann allerdings wie viele der jüngsten Obama-Initiativen vom Kongress, wo die Republikaner in beiden Kammern über die Mehrheit verfügen, gestoppt werden. Mit seiner Afrika-Visite, für Obama eine Art Heimaterde, hat der US-Präsident nicht nur an alle Farbigen seines Landes ein Signal gesendet, sondern auch dazu beigetragen, dass Amerika auf dem durch seinen Rohstoffreichtum und seine junge Bevölkerung zukunftsträchtigen Kontinent China etwas entgegensetzt.

Schließlich hat Obama die USA auf mehr Umweltschutz eingeschworen, indem er sich mit der besonders gut vernetzen Kohle-Lobby anlegte. Wie vor ihm Angela Merkel leitet Obama nun für die USA, den immer noch größten Energiefresser der Welt, die Wende ein. Vieles von Obamas mutigen Vorstößen werden die Republikaner kassieren. Aber der Stein ist ins Wasser geworfen. Projekte wie die Reform des Gesundheitswesens und die höchstrichterlich sanktionierte Zulassung der Homo-Ehe erscheinen zudem unanfechtbar.

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