Tsipras will heute mit Rücktritt Neuwahlen erzwingen

Das griechische Staatsfernsehen berichtet, Premierminister Alexis Tsipras wolle am späten Abend in einer Fernsehansprache seinen Rücktritt ankündigen und Neuwahlen für den 13. September oder 20. September vorschlagen. Tsipras hat seine Regierung am Donnerstag überraschend zu einem Sondertreffen geladen.

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Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras könnte nach Medienberichten noch am Donnerstagabend zurücktreten, um den Weg für vorgezogene Parlamentswahlen zu ebnen. Dies berichtete das staatliche griechische Fernsehen (ERT1). Der Rücktritt ist notwendig, weil die Verfassung dies für Neuwahlen voraussetzt, meldet die DPA. Als mögliches Datum für Neuwahlen gelten in Athen der 13. oder der 20. September.

Tsipras verfolgt nach Schätzungen der griechischen Presse zwei Ziele: Demnach will er einerseits mit dem linken Flügel seiner Regierungspartei Syriza abrechnen und andererseits ein frisches Mandat bekommen, bevor die harten Sparmaßnahmen des neuen Sparprogramms in Griechenland greifen. Im Regierungssitz und im Parlament in Athen fanden am Donnerstag intensive Beratungen dazu statt.

Tsipras hatte vergangenen Freitag bei der Abstimmung über das neue Hilfs- und Sparprogramm des Landes die Regierungsmehrheit verloren. Das Hilfsprogramm konnte nur mit den Stimmen der meisten Oppositionsparteien gebilligt werden. Es gab 44 Abweichler aus den Reihen der Regierungskoalition – alle gehörten dem linken Flügel von Syriza an. Der Anführer der Abweichler, Panagiotis Lafazanis, plädiert dafür, die Schulden des Landes nicht zu begleichen und die alte Währung Drachme wieder einzuführen.

Sollte Tsipras zurücktreten, muss bis zu den Neuwahlen eine Interimsregierung das Land führen mit einem der höchsten Richter des Landes an der Spitze.

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