Ukraine: Nato verschärft den Ton gegenüber Russland

Die Nato hat die Rebellen in der Ukraine gewarnt: Ein weiterer Vormarsch werde von der internationalen Gemeinschaft nicht hingenommen werden. Tatsächlich haben sich die Rebellen in den vergangenen Wochen eher defensiv verhalten. Die harschen Worte könnten ein Vorspiel für eine Neu-Auflage der Konfrontation mit Russland sein.

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Die Nato hat die Rebellen in der Ostukraine mit deutlichen Worten vor einem weiteren Vormarsch gewarnt. «Jeder Versuch der von Russland unterstützten Separatisten, zusätzliches ukrainisches Gebiet einzunehmen, wäre für die internationale Gemeinschaft nicht hinnehmbar», teilte eine Sprecherin am Mittwochabend nach Beratungen von Vertretern der Bündnisstaaten in Brüssel mit. Alle Seiten seien zum Abbau der Spannungen und zur Zurückhaltung verpflichtet. Die Lage werde nach der jüngsten Eskalation der Gewalt als sehr besorgniserregend eingestuft.

Die Nato springt damit auf den Zug der Eskalation in der Ukraine auf – reichlich spät und wie in der Vergangenheit ziemlich oft ohne jeden Beleg dafür, dass wirklich die Rebellen die Schuld an der Eskalation tragen. Die meisten Beobachter stimmen darin überein, dass die Rebellen im Sommer keine nennenswerten neuen Militär-Initiativen gesetzt hätten.

Die Rebellen ihrerseits beschweren sich nunmehr seit einigen Wochen über die Regierung in Kiew, die demnach die Zuspitzung bewusst vorantreibe. So berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS, die Rebellen hätten eine Artillerie-Stellung lokalisiert, von der aus die ukrainische Armee die Stadt Mariupol unter Beschuss nehme. Eine unabhängige Bestätigung dieser Behauptung liegt allerdings nicht vor.

Allerdings warnen die Russen seit geraumer Zeit davor, dass man die Aktionen der Ukraine nicht akzeptieren könne. Anders als die Nato drohen die Russen allerdings nicht mit militärischer Gewalt, sondern appellieren an die Vertragspartner von Minsk, sich an die Vereinbarungen zu halten.

In Nato-Kreisen hieß es, ein direktes militärisches Eingreifen des Bündnisses in den Konflikt werde weiter kategorisch ausgeschlossen. Die Ukraine ist bislang kein Mitglied und kann deswegen nur auf indirekte Unterstützung von Bündnisstaaten zählen.

In der offiziellen Stellungnahme zur Sitzung der Nato-Vertreter wurde erneut betont, dass Russland eine besondere Verantwortung dafür trage, eine politische Lösung für den Konflikt zu finden. Die Nato stehe geschlossen zur ihrer Unterstützung für die Souveränität und die territoriale Unversehrtheit der Ukraine, hieß es.

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