Rohstoff-Krise: Russland beschließt strengen Austeritäts-Kurs

Russland will große Einschnitte bei den Staatsausgaben vornehmen. Die Austeritätspolitik ist eine Reaktion auf die sich verschlechternde Lage wegen des Rohstoff-Schocks. Die Regierung in Moskau schließt auch Einschnitte im Sozialsystem nicht aus.

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Russland sei in eine Phase der Austerität eingetreten, so Tatjana Golikowa, Vorsitzende der Rechnungskammer der Russischen Föderation. Es stelle sich nur noch die Frage, welche Prioritäten gesetzt würden. Entweder wird die Regierung ihre öffentlichen Ausgaben für ihre sozialen Verpflichtungen ausgeben oder aber Investitionen in die Infrastruktur tätigen. Sozialleistungen seien leichter kalkulierbar, da die Empfänger und die Summen von Anfang an klar feststünden. „Wir gelangen zu diesem Ergebnis mit einer einfachen Multiplikations-Rechnung“, zitiert die Nachrichtenagentur TASS Golikowa. Einschnitte im Sozialsystem müssten allerdings eine klare Begründung haben, damit die Bürger diesen Schritt nachvollziehen können.

Denn man müsse zugeben, dass die aktuelle Krise im Vergleich zum September 2014 weitaus intensiver sei. Allerdings sei das angesichts der Sanktionen gegen Russland und der Einbrüche bei den Rohstoffpreisen den Menschen bewusst, so Golikowa. Den russischen Bürgern wäre dies jedenfalls bewusst. Schließlich seien sie von den Russland-Sanktionen und dem aktuellen Rohstoff-Schock betroffen.

Allerdings hat sich der Kurs des Rubel in den vergangenen Monaten so nachhaltig stabilisiert, dass die russische Notenbank an eine Aufstockung der Gold- und Devisenreserven denkt. Das Problem der russischen Wirtschaft besteht in einer mangelnden Diversifizierung. Das Land lebt vor allem von seinen Rohstoffen. Der breite Preisverfall in diesem Segment stellt ein strukturelles Problem für den russischen Staatshaushalt dar. 

Kreml-Chef Waldimir Putin hat bisher 110.000 Beamte entlassen, um den Staatshaushalt zu entlasten.

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