Trotz Schuldenberg: Stadt München hält an teuren Bauprojekten fest

Die Stadt München hat Schulden in Höhe von 880 Millionen Euro. Trotzdem hält die Stadtkämmerei an teuren Bauprojekten und dem großen Personalstand fest. Der Schuldenberg wächst unaufhörlich weiter.

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Die tatsächlichen Gewerbesteuer-Einnahmen der Stadt München liegen weit unter der Einnahmeplanung für das Jahr 2015. Die Gewerbesteuer ist eines der wichtigsten Einnahmequellen der Stadt. (Grafik: Stadtkämmerei)

Die tatsächlichen Gewerbesteuer-Einnahmen der Stadt München liegen weit unter der Einnahmeplanung für das Jahr 2015. Die Gewerbesteuer ist eines der wichtigsten Einnahmequellen der Stadt. (Grafik: Stadtkämmerei)

Die Einnahmen der Stadt München sind geringer als ihre Ausgaben. Die Ausgaben für das Personal und für Bauprojekte sollen zu hoch sein. Aus dem Quartalsbericht der Stadt München für das zweite Quartal des aktuellen Jahres geht hervor, dass die Ausgaben für das Personal im Vergleich zum Vorjahresquartal um 4,4 Millionen Euro angestiegen sind.

Nach Informationen der SZ muss daher sogar der Stadthaushalt überarbeitet werden – zum ersten Mal in der Münchner Stadtpolitik. Die Stadt lebt über ihre Verhältnisse: In den vergangenen eineinhalb Jahren wurden dennoch 2.200 Neueinstellungen vorgenommen. Zu den vielen Bauprojekten zählen beispielsweise die milliardenschwere Schulbau-Offensive, die Sanierung des Olympiaparks oder auch der Bau von neuen U-Bahnstrecken.

Der aktuelle Schuldenstand der Stadt München liegt derzeit bei 880,4 Millionen Euro. Bei den Gewerbesteuereinnahmen erwartet der Stadtrat einen Einbruch. Die Gewerbesteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen im Kommunalhaushalt. Die Rücklagen können bis 2017 aufgebraucht sein, danach drohen neue Schulden.

Doch auch die Münchener Bürger sind überschuldet. Nach Angaben der Schuldnerberatung in der Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt (AWO) München-Stadt und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) sind etwa acht Prozent der Bürger von massiver privater Überschuldung betroffen, was im Jahr 2014 einer Summe von 95.000 Personen entsprach, berichtet der Münchener Wochenanzeiger.

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