Verfassungsschutz: Innere Sicherheit in Deutschland ist bedroht

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen sieht in der Gewalt gegen Flüchtlinge eine Bedrohung der inneren Sicherheit in Deutschland. Dass sich unter die Flüchtlinge auch IS-Terroristen gemischt hätten, hält Maaßen für „möglich, aber weniger wahrscheinlich“. Er warnt jedoch vor der Aufwiegelung durch Salafisten.

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Die Gewalt gegen Flüchtlinge in Deutschland bedroht nach Ansicht von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen die innere Sicherheit. Es handele sich um einen „Angriff auf unsere demokratische Kultur“, sagte Maaßen am Sonntag in der ARD. Die hohe Zahl von Brandanschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte und anderen Straftaten sei besorgniserregend und gefährde „auch die innere Sicherheit dieses Landes“.

Eine erhöhte Gefahr durch das Einschleusen radikaler Flüchtlinge durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat oder das Terrornetzwerk Al-Kaida sieht Maaßen dagegen nicht. Dies sei „möglich, aber weniger wahrscheinlich“. Unter den Flüchtlingen seien jedoch vermutlich viele junge Männer, die Kampferfahrung im Kriegsgebiet in Syrien oder im Irak gesammelt hätten. Dies könnten sich Salafisten zu Nutze machen und Flüchtlinge anwerben, „die vielleicht frustriert sind und dann zu Gewalt schreiten“.

Besorgt äußerte sich Maaßen über die wachsende Gewaltbereitschaft, die auch durch Hetze im Internet oder bei Demonstrationen geschürt werde. Diese führe dazu, „dass es Menschen gibt, die sagen: Wir müssen jetzt diesen Worten auch Taten folgen lassen“, sagte Maaßen.

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