Frankreich verbietet Demonstrationen bei Klimagipfel in Paris

Für den in zwei Wochen geplante UN-Klimagipfel will Frankreich aufgrund der Anschläge Demonstrationen, Feiern und Konzerte verbieten. Ebenso werden Grenzkontrollen eingeführt. Diese wurden allerdings bereits vor den Anschlägen beschlossen.

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Nach den Anschlägen von Paris beschränkt Frankreich den in zwei Wochen geplanten UN-Klimagipfel in der Hauptstadt auf die Kernverhandlungen. Demonstrationen sowie Konzerte und Feiern rund um das Treffen würden abgesagt, kündigte Ministerpräsident Manuel Valls am Montag an. Zu dem Treffen vom 30. November bis 11. Dezember werden Dutzende Staats- und Regierungschefs erwartet. Valls sagte im Radiosender RTL, keiner von ihnen habe nach der jüngsten Gewaltwelle um eine Verschiebung des Gipfels gebeten. Außenminister Laurent Fabius sagte am Rande des G20-Treffens, ihm hätten viele Politiker vielmehr ihre Teilnahme fest zugesagt. „Wir planen nicht nur zu kommen, wir müssen jetzt kommen, um den Terroristen zu zeigen, dass wir keine Angst vor ihnen haben“ hätten einige Staats- und Regierungschefs ihm gesagt.

Nach den koordinierten Anschlägen in Paris rief Frankreich den Ausnahmezustand aus. Bereits eine Woche vor den Attentaten hatte Frankreich erklärt, während des Klimagipfels Grenzkontrollen einzuführen. Zu dem Treffen werden Vertreter aus fast 200 Nationen erwartet. Ziel ist es, konkrete Schritte zur Begrenzung klimaschädlicher Gase zu vereinbaren. Umweltgruppen hatten für den Vorabend des Gipfels eine Großdemonstration geplant, zu der sie auf 200.000 Teilnehmer gehofft hatten.

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