BKA: Deutschland „erklärtes Angriffsziel“ von Islamisten

Laut BKA-Chef Münch sind etwa 750 Personen aus Deutschland Richtung Syrien und Irak gereist. Etwa ein Drittel sei wieder zurückgekehrt. Deutschland sei auch „erklärtes Angriffsziel“ von Islamisten, so Münch.

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Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, hat Deutschland als „erklärtes Angriffsziel islamistischer Terroristen“ bezeichnet. „Wir haben derzeit Erkenntnisse zu zirka 750 Personen aus Deutschland, die in Richtung Syrien und Irak gereist sind,“ erklärte Münch unmittelbar vor Beginn der BKA-Herbsttagung zum internationalen Terrorismus am Mittwoch in Mainz. Rund ein Fünftel der Ausgereisten seien Frauen, die sich aktuell in Syrien und im Irak aufhielten. „Etwa ein Drittel der ausgereisten Personen befindet sich wieder in Deutschland.“

Münch wertete die islamistischen Anschläge in Paris als „neuen, traurigen Höhepunkt“. „Die Terrorakte richten sich gegen europäische Werte und damit auch gegen Deutschland.“ Das Vorgehen der Attentäter von Paris deute „auf gut ausgebildete, zu allem entschlossene Täter und eine längere Planung hin“. Bei der Anschlagsserie am Freitag in der französischen Hauptstadt waren 129 Menschen getötet und mehrere hundert verletzt worden.

Als „zentrale Herausforderungen“ im Kampf gegen den Terrorismus bezeichnete Münch dessen „Internationalität“ durch eine „globale Vernetzung islamistisch motivierter Täter“ sowie „das wachsende Personenpotenzial in diesem Bereich“. Münch unterstrich, es gebe „derzeit keine belastbaren Erkenntnisse“, wonach dschihadistische Gruppierungen den Andrang von Flüchtlingen zur Einschleusung von Terroristen nach Deutschland nutzten. Als „großes Risiko“ bezeichnete der BKA-Chef die Anwerbung von jungen Flüchtlingen durch Salafisten. Integrationsmaßnahmen müssten den Zuwanderern schnellstmöglich Sicherheit und Halt in der deutschen Gesellschaft bieten.

„Die eher heterogene Szene findet in dem Thema Zuwanderungsbewegung einen ideologischen Konsens und erschließt sich damit ein erhebliches Mobilisierungspotenzial“, erklärte Münch weiter. „In der Bevölkerung bestehende Vorbehalte werden vom rechen Spektrum gezielt instrumentalisiert, um Anschluss an die bürgerliche Mitte zu finden.“

Die zweitägige traditionelle BKA-Herbsttagung steht diesmal unter dem Leitmotiv „Internationaler Terrorismus: Wie können Prävention und Repression Schritt halten?“ Zu der Tagung wird am Mittwoch auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière erwartet.

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