Frankreich stimmt russischem Friedensplan für Syrien zu

Frankreich schließt sich den russischen Vorschlägen für einen Übergang in Syrien an. Dazu verzichtet Frankreich auch auf die Forderung eines sofortigen Rücktritts von Präsident Assad.

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Frankreich hat sich dem russischen Friedensplan für Syrien angeschlossen: Demnach sollen innerhalb von 18 Monaten eine Übergangsregierung gebildet und Wahlen abgehalten werden. In den vergangenen Jahren waren internationale Bemühungen für eine Lösung im Syrien-Konflikt vor allem an den Differenzen zwischen Russland und dem Westen gescheitert.

Frankreich pocht nicht mehr auf einen sofortigen Machtverzicht des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad. Ein Rückzug des Päsidenten vor Beginn des angestrebten Übergangsprozesses in Syrien sei nicht zwingend nötig, sagte Außenminister Laurent Fabius am Samstag der französischen Regionalzeitung „Le Progrès“ aus Lyon. Grundsätzlich sei ein Abschied des Machthabers aber unerlässlich. „Es sind Garantien für die Zukunft nötig“, betonte Fabius.

Fabius hatte in der vergangenen Woche bereits mit Äußerungen über eine mögliche Zusammenarbeit mit den syrischen Regierungstruppen im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) für Aufsehen gesorgt. Am Montag nannte er dann jedoch Bedingungen für eine solche Kooperation und schloss eine Zusammenarbeit mit Assad aus. Eine Zusammenarbeit mit der syrischen Armee sei nur möglich, wenn sie nicht mehr von Assad befehligt werde, erklärte Fabius.

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