Umweltschützer in China klagen gegen Volkswagen

Chinesische Umweltschützer gehen aufgrund des Abgas-Skandals gegen VW vor. Wegen des Imports von manipulierten Diesel-Fahrzeugen verklagt eine chinesische Stiftung den Autobauer. Die Klage wurde erst durch eine Reform des chinesischen Umweltschutzrechts möglich.

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Umweltschützer in China dürfen den Volkswagen-Konzern wegen des Abgas-Skandals verklagen, obwohl es in der Volksrepublik kaum Diesel-Autos von VW gibt. Ein Gericht in der Stadt Tianjin habe vergangene Woche mitgeteilt, die Klage zuzulassen, teilte die Chinesische Stiftung für den Erhalt der biologischen Vielfalt und grüne Entwicklung am Dienstag mit. Die Stiftung verklage Volkswagen wegen des Imports von mehr als 1950 Diesel-Fahrzeugen, die mit der Manipulations-Software ausgestattet seien.

Dies ist das erste Gerichtsverfahren von öffentlichem Interesse gegen die Verschmutzung durch Autoabgase, und für uns ist das nur der Anfang“, erklärte die stellvertretende Generalsekretärin der Stiftung, Ma Yong. Die Tatsache, dass die Klage von der Justiz geprüft werde, müsse „klare Folgen für andere Autokonzerne haben, die sich der Umweltverschmutzung schuldig machen“, sagte sie.

Das Gericht in Tianjin, einer Hafenstadt östlich von Peking, ließ die Klage vergangene Woche formell zu, wie aus offiziellen Dokumenten hervorgeht, die die Nichtregierungsorganisation über ihr Profil in den sozialen Netzwerken veröffentlichte. Die Klage wurde erst durch eine Reform des chinesischen Umweltschutzrechts möglich, die in diesem Jahr in Kraft trat. Es räumt einigen Nichtregierungsorganisationen nun das Recht ein, Umweltverschmutzer zu verklagen. „Vorher konnten wir uns am Umweltschutz nur beteiligen, in dem wir Beobachtungen angestellt und Empfehlungen abgegeben haben“, erklärte Ma.

Die Stiftung werfe Volkswagen vor, Chinas Gesetze zur Produktqualität, zum Umweltschutz und zu Delikthaftungen zu verletzen, sagte der Anwalt der Nichtregierungsorganisation der Zeitung „China Daily“.

Volkswagen hatte im Oktober den Rückruf von knapp 2000 Diesel-Pkw in China angekündigt. Betroffen seien die Modelle Tiguan und Passat, und zwar nur Modelle, die nach China importiert wurden, erklärte Volkswagen China. Im Land selbst produzierte Autos seien nicht betroffen. Der Anteil von Diesel-Fahrzeugen auf Chinas Straßen ist mit 0,5 Prozent äußerst gering.

Volkswagen hatte im September zugeben müssen, dass weltweit bei rund elf Millionen Dieselfahrzeugen mehrerer Marken eine Manipulations-Software eingesetzt wurde, die den Stickoxid-Ausstoß im Testbetrieb als zu niedrig auswies.

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