Syrien-Krieg: Nato verlegt Awacs-Flugzeuge in die Türkei

Die Nato verlegt zur Unterstützung des Nato-Mitglieds Türkei Luftaufklärer vom Typ Boeing E-3 in der Türkei. Es ist unklar, welchen Auftrag die Truppen haben. Die Nato hatte bereits vor Weihnachten angekündigt, die Türkei nach dem Abschuss eines russischen Militär-Jets unterstützen zu wollen.

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Auf die Bundeswehr kommt wegen des Syrienkrieges ein weiterer Einsatz im Ausland zu. Wie die Bild-Zeitung berichtet, verstärkt die Nato die Luftverteidigung ihres Mitgliedstaats Türkei und stationiert dafür Luftaufklärer vom Typ Boeing E-3 in der Türkei. Das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium informierten den Bundestag demnach kurz vor Weihnachten in einem gemeinsamen Brief über den bevorstehenden Einsatz. Der Einsatz wird vom türkischen Einsatzflugplatz Konya aus erfolgen, wie aus einem Informationsschreiben der Bundesregierung an die zuständigen Bundestagsausschüsse hervorgeht, das der Deutschen Presse-Agentur am Samstag vorlag.

In dem Schreiben an die zuständigen Ausschüsse heiße es, dass eine „vorübergehende Verlegung von Awacs-Aufklärungsflugzeugen vom Stützpunkt Geilenkirchen auf den Einsatzflugplatz Konya in der Türkei“ geplant sei. Da der Einsatz von Waffengewalt „derzeit nicht zu erwarten“ sei, werde ein Bundestagsmandat nicht benötigt. Die Terror-Miliz Islamischer Staat (IS) verfüge über keine Luftstreitkräfte. Außerdem gebe es keine Hinweise, dass Syrien oder Russland ihre Luftwaffe gegen die Türkei einsetzen wollten.

Die Entwicklung ist durchaus gefährlich: Unmittelbar vor Weihnachten hätte die Nato beschlossen, die Türkei bei der Überwachung des Luftraums an der Grenze zu Syrien unterstützen. Angesichts der unsicheren Lage hätten die Vertreter des Bündnisse die Hilfen beschlossen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag vergangener Woche. Die Nato werde unter anderem AWACS-Flugzeuge bereitstellen. Zudem solle die Überwachung auf dem Mittelmeer durch deutsche und dänische Militärschiffe erhöht werden. Während sich Stoltenberg nicht auf den Abschuss des russischen Kampfjets im syrisch-türkischen Grenzgebiet im November bezog, sagten Diplomaten die Nato unterstütze die Türkei, um weitere Vorfälle dieser Art zu vermeiden.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums habe auf Nachfrage erklärt, die Zahl der konkret betroffenen Bundeswehrsoldaten stehe noch nicht fest. Die Nato sei „noch in der Umsetzung“. Die multinationalen Bordbesatzungen der Awacs-Flieger bestehen aus je 16 Soldaten. 30 Prozent des Personals stellt Deutschland.

Der grüne Verteidigungspolitiker Tobias Lindner sagte der Zeitung, die Bundesregierung müsse das Parlament unverzüglich über die Einzelheiten der Stationierung informieren, „insbesondere welchen genauen Auftrag die Flugzeuge haben und wozu die gewonnenen Daten der Luftraumüberwachung dienen“.

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