Hessen: AfD bei Kommunalwahl mit zweistelligen Ergebnissen

Die Alternative für Deutschland punktet bei der Kommunalwahl in Hessen. Sie erreicht in den größeren Städten zweistellige Ergebnisse. Die Grünen verlieren in der Stadt Frankfurt deutlich.

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Bei der hessischen Kommunalwahl hat die AfD nach ersten Zwischenergebnissen aus dem Stand heraus vielfach zweistellige Resultate erzielt. Eine Woche vor den Landtagswahlen in drei Bundesländern brachte es die AfD am Sonntag in Frankfurt nach Auszählung von 451 der 475 Wahlbezirke für das Trendergebnis aus dem Stand auf gut 10 Prozent. In der Stadtverordnetenversammlung in Hessens größter Stadt zeichnete sich das Ende der schwarz-grünen Koalition im Römer (Rathaus) nach zehn Jahren ab. Die Wahlbeteiligung war insgesamt schwach, in Frankfurt sogar historisch schlecht.

Rund 4,7 Millionen Hessen, darunter 360.000 nichtdeutsche EU-Staatsbürger, waren am Sonntag aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. 17 Parteien und 566 Gruppen bewarben sich um die Sitze in 426 Städten und Gemeinden sowie 21 Landkreisen. In der Nacht wurden zunächst nur die Stimmzettel ausgezählt, bei denen eine Liste angekreuzt wurde – daraus resultiert das Trendergebnis. Die Auszählung der übrigen Stimmzettel, bei denen einzelne Kandidaten bis zu drei Kreuze erhalten oder Kandidaten über Listen hinweg angekreuzt werden konnten, dauert voraussichtlich bis Donnerstag.

In Frankfurt lag die CDU nach dem Zwischenstand für das Trendergebnis mit gut 24 Prozent knapp vor der SPD. Sehr starke Verluste müssen die Grünen hinnehmen, die bei rund 14 Prozent lagen (2011: 25,8 Prozent). Die Linke kommt auf acht Prozent. „Die jetzige Konstellation hat keine Mehrheit mehr“, sagte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD). Frankfurt meldete zugleich eine historisch niedrige Wahlbeteiligung. Nur 37,3 Prozent gaben ihre Stimmen ab. Das waren rund fünf Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren.

In den größeren hessischen Städten kam die AfD teils auf zweistellige Prozentzahlen. In Wiesbaden steuerte die Partei nach dem fast kompletten Trendergebnis mit rund 16 Prozent darauf zu, drittstärkste Kraft in der Stadtverordnetenversammlung zu werden. In Kassel erreichte die AfD aus dem Stand 12,2 Prozent. Im nordhessischen Bad Karlshafen holte die AfD sogar 22,3 Prozent der Stimmen und lagen damit vor SPD (22,1 Prozent) und CDU (17,2 Prozent).

Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel bezeichnete die deutlichen Stimmengewinne der AfD als sehr bedauerlich. Die Auseinandersetzung mit der Partei werde nun in den nächsten Jahren weitergehen. Hessen CDU-Generalsekretär Manfred Pentz nannte die Zwischenergebnisse „durchwachsen“. Er sehe nirgendwo, dass die Ergebnisse etwas mit der Landespolitik von Schwarz-Grün zu tun hätten.

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