Nach Anschlägen in Brüssel Festnahmen in Deutschland

Am Freitag wurden zwei Männer in Deutschland verhaftet, die in Verbindung mit den Attentätern von Brüssel gebracht werden. Einer erhielt Minuten vor den Anschlägen eine SMS mit dem Namen eines Attentäters. Der andere wurde gemeinsam mit einem Attentäter aus der Türkei ausgewiesen.

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Nach den Anschlägen in Brüssel ist in Düsseldorf ein 28-Jähriger aus der Salafistenszene verhaftet worden. Anlass für die Vollstreckung des Haftbefehls wegen Bandendiebstahls seien aber nicht die Selbstmordattentate auf dem Flughafen und in der U-Bahn der belgischen Hauptstadt gewesen, sagte ein Sprecher der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft am Freitag. Die einzige denkbare Verbindung zu den Anschlägen in Brüssel sei, dass der Mann ebenso wie einer der mutmaßlichen Attentäter einst von der Türkei an der Weiterreise gehindert und nach Amsterdam abgeschoben worden sei. „Wir haben keine belastbaren Anhaltspunkte zum gegenwärtigen Zeitpunkt, dass hier konkret irgendeine Tat beabsichtigt wurde“, sagte der Sprecher.

Eine weitere Festnahme gab es nach Medienberichten im Raum Gießen. Dort wurde einer Spiegel-Meldung zufolge ein Mann aufgegriffen, der zwei verdächtige SMS-Kurznachrichten vom Tag der Anschläge in Brüssel auf dem Telefon gehabt habe. Nach einem Bericht der Rundfunksender SWR und RBB fiel der 28-jährige Marokkaner auf dem Bahnhof in Gießen einer Streife der Bundespolizei auf. In seinem Mobiltelefon habe die Polizei eine SMS mit dem französischen Wort „fin“ – also „Ende“, „vorbei“, „erledigt“ – festgestellt, die den Mann am Dienstag – dem Tag der Anschläge – wenige Minuten vor der letzten Explosion erreicht habe. In einer weiteren SMS habe der Name eines der Attentäter gestanden. Der Staatsschutz des Hessischen Landeskriminalamts ermittele in dem Fall.

Bei dem in Düsseldorf verhafteten Mann handelte es sich laut Staatsanwaltschaft um „einen Deutschen fremdländischer Herkunft“, der den Behörden bekannt sei. Er sei wegen besonders schweren Diebstahls zu einer Gefängnisstrafe ohne Bewährung verurteilt worden, die noch nicht rechtskräftig sei. Gegen den Mann laufe auch ein Ermittlungsverfahren „wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“. Details wollte der Sprecher nicht nennen. Er verwies darauf, dass darunter beispielsweise auch verbotener Geldtransfer oder die Ausreise zur Ausbildung an Waffen fallen könnten.

Der Spiegel berichtete, der Mann sei ebenso wie der mutmaßliche Brüsseler U-Bahn-Attentäter Khalid El Bakraoui im Sommer 2015 im Grenzgebiet zwischen der Türkei und Syrien aufgegriffen worden. Die türkischen Behörden hätten beide verdächtigt, sich auf der Seite der Islamisten am syrischen Bürgerkrieg beteiligt zu haben oder beteiligen zu wollen. Sie seien beide in demselben Flugzeug nach Amsterdam abgeschoben worden, wo ihre Reise begonnen habe.

Vor neuen Anschlägen von Islamisten in Europa und auch in Deutschland hat der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, gewarnt. Gerade die aktuellen militärischen Niederlagen der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien und Irak könnten diese zu neuen Attacken in Europa veranlassen, sagte Münch der Bild. Davon könnte auch Deutschland betroffen sein.

„Europa steht schon seit Langem im Spektrum islamistischer Propaganda“, sagte Münch. „Aktuell kommt hinzu, dass der sogenannte Islamische Staat in Syrien und im Irak geschwächt ist. Damit steht die Terrorgruppe unter Druck und braucht spektakuläre Aktionen, um Aufmerksamkeit zu erregen und Macht zu demonstrieren.“ Derzeit rufe der IS seine Anhänger verstärkt dazu auf, Anschläge auf angeblich „Ungläubigen“ in ihren Heimatländern zu verüben.

Der BKA-Präsident mahnte vor diesem Hintergrund die Politik, den Sicherheitsbehörden ausreichend Rückendeckung zu geben. Es sei jetzt besonders wichtig, „dass die Sicherheitsbehörden Anschlagsplanungen frühzeitig erkennen und entschlossen handeln“. Die Bedrohungslage in Europa bleibe hoch, warnte Münch.

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