Oxfam: Deutschland hat viel für Flüchtlinge getan, Frankreich sehr wenig

Die reichen Staaten der Welt haben nach Berechnungen von Oxfam bisher viel zu wenig für die Flüchtlinge in der Welt getan. Nur Deutschland, Norwegen und Kanada hätten dauerhaft mehr Flüchtlinge aufgenommen, als sie es im Verhältnis zu ihrer wirtschaftlichen Leistungskraft hätten tun müssen. Äußerst enttäuschend ist der Beitrag Frankreichs.

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Reiche Länder haben bislang nach Angaben der Hilfsorganisation Oxfam nur einen Bruchteil der knapp fünf Millionen Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen. Seit 2013 seien nur 67.100 Menschen von reichen Staaten endgültig aufgenommen worden, dies entspreche 1,39 Prozent der insgesamt 4,8 Millionen Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland, teilte die britische Organisation am Dienstag mit. Die meisten Flüchtlinge seien in Syriens Nachbarländern Türkei, Libanon, Jordanien und Irak.

Oxfam rief die reichen Staaten auf, mindestens zehn Prozent der syrischen Flüchtlinge aufzunehmen. Lediglich Deutschland, Kanada und Norwegen hätten mehr für Flüchtlinge getan, als sie im Vergleich zu ihrer wirtschaftlichen Lage eigentlich müssten. Dagegen erfülle beispielsweise Frankreich nur vier Prozent seiner Verpflichtungen.

Am Mittwoch eröffnet UN-Generalsekretär Ban Ki Moon eine Konferenz in Genf, bei der über eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge gesprochen werden soll. Laut Oxfam ist bereits jeder fünfte Einwohner des Libanons Syrer. In Jordanien stellten Syrer zehn Prozent der Bevölkerung. Diese Länder mit schwacher Wirtschaft und schlechter Infrastruktur könnten nicht länger „nahezu alleine die Verantwortung tragen“, erklärte Oxfam.

Vertreter von mehr als 90 Staaten und zahlreichen internationalen Organisationen beraten am Mittwoch in Genf über Möglichkeiten einer gerechteren Verteilung von Kriegsflüchtlingen aus Syrien. Dabei hofft das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) auf freiwillige Zusagen vor allem seitens wohlhabender Länder, in den kommenden Jahren etwa 480.000 Syrer zu beherbergen. Das wären zehn Prozent jener rund 4,8 Millionen Menschen, die vor dem Krieg in benachbarte Länder geflohen sind.

Dadurch sollen Staaten wie die Türkei, Jordanien und der Libanon entlastet werden, in denen sich die weitaus meisten syrischen Flüchtlinge aufhalten. Bislang habe das UNHCR von anderen Staaten lediglich Zusagen über die längerfristige Aufnahme von insgesamt 170 000 Syrern erhalten, erklärte der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi im Vorfeld der Konferenz.

Mehr Länder müssten zur Lastenteilung bereit sein, forderte Grandi. Dafür sollten verschiedenste Einreise- und Aufenthaltsmöglichkeiten angeboten werden – wie humanitäre Transfervisa, Hochschulstipendien, Familienzusammenführungen oder auch private Patenschaften. Die eintägige Konferenz wird von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon eröffnet.

Der Krieg in Syrien geht mittlerweile in sein sechstes Jahr. Dabei starben mehr als 270.000 Menschen. Russlands Intervention im syrischen Bürgerkrieg beschleunigt nach Darstellung von Präsident Baschar al-Assad den Friedensprozess zwischen Regierung und Opposition. Militärische Erfolge seien kein Hindernis für die Verhandlungen in der Schweiz, sagte Assad der russischen Agentur Ria Nowosti. Russland unterstützt die syrischen Streitkräfte seit Ende September mit Luftangriffen und hat damit große Geländegewinne ermöglicht. Zuletzt hatten syrische Truppen die von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) besetzte Oasenstadt Palmyra zurückerobert.

Die Führung in Damaskus wolle keine Chance für eine Lösung des Konfliktes verstreichen lassen, sagte Assad.

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