Deutschland will Grenz-Kontrollen im Mai aufheben

Bundesinnenminister de Maizière hat die Öffnung der deutschen Grenzen zu Österreich angekündigt. Deutschland profitiert von der Schließung der Balkan-Route und der Tatsache, dass Österreich und Ungarn seine Grenzen geschlossen halten.

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Deutschland will die im Zuge der Flüchtlingskrise eingeführten Kontrollen an der Grenze zu Österreich bald wieder aufheben. „Wenn die Zahlen so niedrig bleiben, würden wir über den 12. Mai hinaus keine Verlängerung der Grenzkontrollen durchführen“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere am Dienstagabend im ORF. „Wir fahren jetzt die Kontrollintensität herunter und ziehen auch Polizisten ab Schritt für Schritt. Allerdings möchten wir gewappnet sein, falls etwas dazwischen kommt, falls die Zahlen wieder hochgehen.“

Die Grenzkontrollen waren im September wegen des massiven Flüchtlingsstroms über Österreich nach Deutschland eingeführt worden. Mittlerweile ist die sogenannte Balkanroute aber weitgehend dicht. Mitte Mai müssten nach den Regeln des Schengen-Raums Deutschland und Österreich ihre Maßnahmen an den Grenzen wieder aufheben, es sei denn, die EU-Kommission schlägt eine Verlängerung um bis zu zwei Jahre vor.

Die Entscheidung Deutschlands ist nur möglich, weil die deutschen Grenzen etwas weiter südlich kontrolliert werden: Österreich will so lange an nationalen Grenzkontrollen festhalten, bis der Schutz der EU-Außengrenzen gewährleistet ist. Österreich hat erst am Montag angekündigt, seine Grenze zu Italien am Brenner-Pass mit Soldaten schützen zu wollen. Die Bild-Zeitung kritisiert diese Maßnahme mit dem Verweis auf drohende Staus, die deutsche Urlauber im Sommer beeinträchtigen könnten.

Aktuell sollen sich in Deutschland etwa eine halbe Million nicht registrierter Personen aufhalten. 

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