Stahlarbeiter demonstrieren gegen Dumping aus China

Die Stahlarbeiter haben in Deutschland gegen die billigen Importe aus China demonstriert. Bundeswirtschaftsminister Gabriel äußerte sich grundsätzlich positiv über Fusionen in der Branche. Ob diese allerdings die Jobs sichern oder nicht eher das Dumping noch beschleunigen, ist eine offene Frage.

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Die Beschäftigten der kriselnden Stahlindustrie sind am Montag gegen Billigimporte aus China und die Klimaschutzauflagen der EU auf die Straße gegangen. Nach Angaben der IG Metall kamen zu den bundesweiten Kundgebungen unter dem Motto „Stahl ist Zukunft“ mehr als 45.000 Teilnehmer. „Wir wollen einen fairen Wettbewerb und keinen Unterbietungswettkampf“, sagte IG Metall-Chef Jörg Hofmann bei einer Versammlung vor der Zentrale von Thyssenkrupp Steel Europe in Duisburg. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sagte den Stahlkochern die Unterstützung der Bundesregierung zu.

„2016 ist ein Schicksalsjahr für die Stahlproduktion“, sagte IG Metall-Chef Hofmann. Die Bundesregierung und die EU-Kommission müssten die Weichen richtig stellen, damit keine Hochöfen stillgelegt werden müssten. Neben den Billigimporten aus China fürchten die Stahlkocher unter anderem zusätzlichen Druck durch schärfere Klimaschutzauflagen der EU. Die Branche mit Playern wie Thyssenkrupp, Salzgitter und Weltmarktführer ArcelorMittal ist ohnehin wegen des Preisdrucks und der Überkapazitäten seit Jahren in der Krise. „Geht der europäische Stahl den Bach runter, dann sind Millionen von Arbeitsplätzen in Europa in Gefahr“, sagte Hofmann. „Auf jeden Arbeitsplatz in der Stahlindustrie kommen sechseinhalb, die davon abhängen.“

Auch in Großbritannien fürchten Stahlarbeiter wegen des Rückzug des indischen Stahlriesen Tata um ihre Jobs (siehe Video am Anfang des Artikels).

Aktionen waren unter anderem auch vor dem Kanzleramt in Berlin sowie an Stahlstandorten in Thüringen und dem Saarland geplant. Die Branche beschäftigt in Deutschland knapp 90.000 Mitarbeiter und ist ein wichtiger Zulieferer für die Automobil- und die Bauindustrie sowie für den Maschinenbau.

„Fairness im Wettbewerb ist keine Einbahnstraße“, sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Es müssten für alle Hersteller die gleichen Rahmenbedingungen herrschen. Dies müsse auch den Chinesen gesagt werden. „Klare Sprache – das verstehen auch die Chinesen.“ Gabriel hatte sich hinter die Forderung der Stahlbrache nach Anti-Dumping-Maßnahmen gegen chinesische Billigimporte gestellt. Die EU hatte Maßnahmen eingeleitet, die die europäische Stahllobby aber als unzureichend kritisiert hat. Auch Bemühungen um den Klimaschutz dürften nicht zu Lasten der Arbeitsplätze in der Industrie gehen, forderte Gabriel zudem. „Ich werde keiner Abstimmung meine Zustimmung geben in den europäischen Räten, die das nicht einhält und die die Sicherheit der Arbeitsplätze in der Stahl- und in der Rohstoffindustrie in Europa nicht genauso wertschätzt wie den Klimaschutz.“

Gabriel äußerte sich auch zu Überlegungen, wonach es in der Stahlbranche zu Zusammenschlüssen kommen könnte. Er wolle sich nicht an Spekulationen beteiligen. Es wäre aber gut, wenn Unternehmen und Gewerkschaften darüber berieten, wie Arbeitsplätze in Deutschland erhalten werden könnten. „Konsolidierung allerdings, wenn die nötig ist, die darf nicht nur in Deutschland stattfinden.“ Reuters hatte von einem Insider erfahren, dass Thyssenkrupp und Tata Steel seit geraumer Zeit Gespräche über die Zukunft ihres europäischen Stahlgeschäfts führen. Seit Jahren wird eine Konsolidierung der Branche um Weltmarktführer ArcelorMittal erwartet. Thyssenkrupp-Chef Heinrich Hiesinger hatte sich grundsätzlich dazu bereit erklärt.

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