Spaniens König löst Parlament auf: Neuwahl festgelegt

Der spanische König Felipe hat das Parlament aufgelöst und Neuwahlen für den 26. Juni festgelegt. Seit der Parlamentswahl am 20. Dezember herrschte in Spanien ein politisches Patt, weil zwei neue Parteien in das Parlament einzogen.

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Spaniens König Felipe hat am Dienstag das Parlament aufgelöst und für den 26. Juni die Neuwahl angesetzt, wie Reuters berichtet. „Hoffentlich haben wir alle unsere Lektion gelernt, und das nächste Parlament einigt sich so schnell wie möglich auf eine Regierung“, sagte Parlamentspräsident Patxi Lopez vor Journalisten. Vor einer Woche waren die Bemühungen um eine neue Regierung endgültig gescheitert.

Um Mitternacht war zuvor die Frist für die Regierungsbildung ausgelaufen. Danach muss nach spanischem Gesetz binnen 54 Tagen neu gewählt werden. Der 26. Juni ist also der spätest mögliche Termin, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet.

Nach der Wahl im Dezember verfügte keines der großen politischen Lager über eine eigene Mehrheit im Parlament. Ministerpräsident Mariano Rajoy holte für seine konservative Volkspartei zwar die meisten Stimmen, verlor jedoch die absolute Mehrheit. Zweitstärkste Kraft wurden die Sozialisten, gefolgt von den in der Gruppe Podemos zusammengeschlossenen Gegnern der Sparpolitik und der liberalen Partei Ciudadanos.

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