EU-Ziele verfehlt: Griechenland schiebt weniger Flüchtlinge ab

Die Zahl der Rückführungen von Flüchtlingen von Griechenland in die Türkei ist deutlich geringer, als von der EU erwartet. Die griechischen Behörden gewähren offenbar relativ häufig Asyl und begründen dies mit ihren Asyl-Gesetzen. Der Schwerpunkt der Migration hat sich außerdem nach Italien verlagert.

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Griechenland nimmt offenbar deutlich weniger Abschiebungen von Flüchtlingen in die Türkei vor, als von offiziellen Stellen in Brüssel erwartet. Wie Financial Times berichtet, seien seit dem Abkommen mit der Türkei am 20. März weniger als 400 der seitdem nach Griechenland eingereisten rund 8.500 Personen in die Türkei zurückgebracht worden. Das Abkommen basiert unter anderem auf einer raschen Rückführung von Migranten in die Türkei – für jede zurückgebrachte Person soll demnach ein asylberechtigter Flüchtling unter geregelten Bedingungen aus der Türkei übernommen werden.

Stattdessen haben griechische Behörden schon im Vorfeld relativ vielen Asylanträgen stattgegeben. Rund 30 Prozent der 600 von Syrern seit dem 20. März gestellten Anträge sei stattgegeben worden, wie aus offiziellen Zahlen hervorgeht. Griechenland begründet die mit der eigenen Asylgesetzgebung und damit, dass die Türkei nicht als sicherer Drittstaat anerkannt wird.

„Wir verstehen die Bedenken, aber wenn man sich die Situation unter den Bedingungen der Rechtsprechung ansieht verläuft alles so, wie es sollte. Wir haben viele schutzbedürftige Personen auf den Inseln, viele sehr kranke Menschen. Nach dem Gesetz sind sie von den Rückführungen ausgenommen“, zitiert Financial Times eine Vertreterin der griechischen Behörden.

Die Europäische Kommission hatte sich von dem Abkommen mit der Türkei hingegen versprochen, dass die allermeisten der in Griechenland gelandeten Flüchtlinge schnell in die Türkei abgeschoben werden würden, um ein Zeichen gegen weitere einreisewillige Personen zu setzen.

Unterdessen verstärkt die EU ihre Infrastruktur auf den Inseln der Ägäis. Seit März arbeiten bereits rund 130 Angestellte der EU-Asylbehörde mit ihren griechischen Kollegen und Übersetzern zusammen. Derzeit bereiten sich angeblich weitere EU-Vertreter auf ihre Entsendung vor. In den Lagern von Lesbos und Chios herrschen derweil teils chaotische Zustände. Diese sind überfüllt und es fehlt die nötige medizinische Ausstattung. Zudem kommt es beinahe täglich zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Angehörigen verschiedener Nationen.

Insgesamt ist die Zahl der Ankommenden seit Inkrafttreten des Abkommens mit der Türkei jedoch um rund 90 Prozent zurückgegangen. Inzwischen erreichen nur noch etwa 100 Personen täglich Griechenland. Der Fokus der Einwanderung nach Europa hat sich wieder nach Italien verschoben. Im April waren zum ersten Mal seit Juni 2015 wieder mehr Menschen in Italien als in Griechenland angekommen.

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