Armenier-Resolution: Merkel, Gabriel und Steinmeier bleiben Abstimmung fern

Kanzlerin Merkel, Außenminister Steinmeier und Vize-Kanzler Gabriel werden an der morgigen Abstimmung zur Armenier-Resolution nicht teilnehmen. Dabei hatte Merkel zuvor bei einer Probeabstimmung für die Resolution gestimmt.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel werden an der Abstimmung zur Armenier-Resolution, die am Donnerstag im Bundestag stattfinden wird, nicht teilnehmen. Merkel soll zum Zeitpunkt der Abstimmung einer Rede auf einem Kongress zum Thema „Digitale Bildung“ halten, Gabriel soll ebenfalls eine Rede auf dem Tag der deutschen Bauindustrie halten und Steinmeier soll auf einer „lange geplanten“ Lateinamerika-Reise sein, berichtet der Tagesspiegel. Die Regierung soll während der Abstimmung von Finanzminister Wolfgang Schäuble, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Innenminister Thomas de Maizière vertreten werden. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, kritisiert die Abwesenheit Merkels.

„Ich würde mir wünschen, wenn auch die Kanzlerin durch ihre persönliche Anwesenheit die Bedeutung dieser schwierigen und so wichtigen Debatte unterstreicht“, sagte Haßelman der Bild-Zeitung. Dabei unterstützt Merkel die umstrittene Bundestagsresolution zur Einstufung der Massaker an den Armeniern durch das Osmanische Reich als Völkermord. Die Bundeskanzlerin habe am Dienstag bei einer Probeabstimmung in der Unionsfraktion mit der großen Mehrheit der CDU- und CSU-Abgeordneten für die Resolution gestimmt, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Mittwoch in Berlin. Insgesamt wurde das von Union, SPD und Grünen erarbeitete Papier in der Unionsfraktion bei einer Nein-Stimme und fünf Enthaltungen angenommen.

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