Österreich: FPÖ will Wahl des Bundespräsidenten anfechten

Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) wird nach den Worten ihres Vorsitzenden Heinz-Christian Strache wahrscheinlich die Bundespräsidentenwahl anfechten. Bei der Abstimmung im vergangenen Monat unterlag der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer mit nur rund 31.000 Stimmen dem früheren Grünen-Politiker Alexander Van der Bellen.

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In einem Interview des Senders Ö1 sagte Strache am Samstag, die Wahrscheinlichkeit einer Anfechtung sei angesichts der bisher schon festgestellten Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung groß. Auf die Frage: „Wie hoch?“ antwortete der FPÖ-Chef: „Das kann man jetzt schwer bemessen, aber über 50 Prozent.“

Derzeit würden Juristen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl prüfen, und wenn diese bestätigt würden, „dann haben wir eine Verantwortung auch im Sinne der Demokratie, diese Wahl anzufechten“. Eine Entscheidung darüber werde kommenden Mittwoch fallen. An dem Tag endet die Einspruchsfrist.

Strache forderte zudem Änderungen im Wahlrecht. Im System der Briefwahl habe es bereits in der Vergangenheit immer wieder Unregelmäßigkeiten gegeben. „So ein Missbrauchssystem darf es nicht geben, und ich sage daher, es muss die Briefwahl in der Form abgeschafft werden“, erklärte Strache.

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