Wahl in Berlin: Landeswahlleiterin sieht Wahlen akut gefährdet

Massive Probleme gefährden die Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18. September. Grund sind die Überlastung der Bürgerämter sowie eine fehlerhafte Wahl-Software.

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Berlins Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach hat nach Informationen des Tagesspiegels vor einer Gefährdung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18. September gewarnt. Angesichts der massiven Probleme in den Bürgerämtern mit der An- und Ummeldung der Berliner sei die Wahl akut gefährdet, heißt es laut Zeitung in einem Brandbrief an die Innenverwaltung. Eine Bestätigung für das Schreiben an die Staatssekretäre Andreas Statzkowski und Bernd Krömer (beide CDU) war bei der Innenverwaltung am Freitagabend nicht zu erhalten.

Auch die Wahlsoftware habe nach wie vor „gravierende Probleme und Mängel“ zitiert das Blatt aus dem Brief. Bei einer Probewahl im Mai, bei der das PC-Programm eine Woche lang getestet wurde, sei es zu Datenverlusten und der Vermischung von Datensätzen gekommen. Außerdem seien die Antwortzeiten des Systems, insbesondere bei der Ausstellung der Wahlscheine, zu lang.

Ein Sprecher der Senatsinnenverwaltung bemerkte am Freitagabend in einer Stellungnahme: „Die genannten Punkte sind bekannt. Wir nehmen sie sehr ernst und arbeiten an der Lösung der Probleme. Dazu haben wir einen Zeit- und Maßnahmenplan erarbeitet, der jetzt Punkt für Punkt abgearbeitet wird, um einen reibungslosen Ablauf der Wahl zu garantieren.“ Diese sei nicht gefährdet.

Einen ersten Schritt zur Behebung der Fehler sieht die Wahlleiterin laut „Tagesspiegel“ in einem „Zeit- und Maßnahmeplan“ des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (Labo). Die dort genannten Fristen seien aber „zu spät angesetzt“. Wenn erst Mitte Juli, drei Wochen vor dem Echteinsatz der Software, festgestellt werde, dass Komponenten nicht funktionierten, bleibe für Fehlerbehebungen keine Zeit mehr, warnte Michaelis-Merzbach.

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