Istanbul: Polizei nimmt Grünen-Politiker Beck fest

Am Sonntag wurde der Grünen-Politiker Volker Beck wurde vorübergehend von der türkischen Polizei festgenommen. Er nahm an einer nicht genehmigten Homosexuellen-Demonstration teil. „Die Polizei hat mir meinen Pass entrissen und mich geschubst“, so Beck.

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Bei einer nicht genehmigten Kundgebung zur homosexuellen Pride Week in Istanbul ist der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck von der türkischen Polizei vorübergehend festgenommen worden. Beck und andere Aktivisten versuchten am Sonntag, die Festnahme eines türkischen Mitstreiters zu verhindern, der trotz massiver Polizeipräsenz eine Erklärung im Stadtzentrum abgeben wollte. Daraufhin führte die Polizei Beck und andere Beteiligte gewaltsam ab, wie ein dpa-Reporter berichtete. Der deutsche Parlamentarier wurde nach kurzer Zeit freigelassen.

Die Grünen-Europaabgeordnete Terry Reintke sagte, ihr Mitarbeiter Felix Banaszak und der Sprecher der Grünen Jugend NRW, Max Lucks, seien bei dem Zwischenfall festgenommen worden. Sie habe vergebens versucht, die Festnahmen der beiden Deutschen zu verhindern, die zunächst in Polizeigewahrsam blieben. „Die Polizisten waren sehr aggressiv.“ Das deutsche Generalkonsulat in Istanbul sei eingeschaltet worden, sagte sie.

Die Polizei nahm auch zahlreiche türkische Aktivisten fest und setzte auf der zentralen Einkaufsmeile Istiklal Caddesi Tränengas gegen friedliche Unterstützer der Lesben- und Schwulenbewegung ein. Polizisten versuchten, die Berichterstattung internationaler Medien zu verhindern. „Verschwindet von hier“, brüllten Sicherheitskräfte. „Wenn Ihr nicht sofort weggeht, lasse ich den Wasserwerfer kommen.“

Beck kritisierte, es habe keinerlei Anlass für das harte Vorgehen der Polizei gegeben. „Die Polizei hat mir meinen Pass entrissen und mich geschubst“, sagte er. „Es ist ein massiver und willkürlicher Polizeieingriff, den wir hier gesehen haben.“

Istanbuls Gouverneur hatte die traditionelle Parade unter Berufung auf Sicherheitsbedenken zuvor verboten. Die Organisatoren sagten den „Marsch des Stolzes“ zum Abschluss der Pride Week daraufhin ab. Sie wollten stattdessen auf der Istiklal Caddesi eine Erklärung verlesen. Das unterband die Polizei mit einem massiven Aufgebot.
Die Schwulen- und Lesbenparade in der türkischen Millionenmetropole konnte mehr als zehn Jahre bei stetig wachsenden Teilnehmerzahlen unbehelligt stattfinden. 2015 wurde sie mit Verweis auf den für Muslime heiligen Fastenmonat Ramadan zum ersten Mal verboten. Dennoch gingen Tausende auf die Straßen, die Polizei setzte Wasserwerfer und Tränengas ein. Auch dieses Jahr fiel der Termin in den Ramadan.

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