Österreich: Grüner Van der Bellen tritt wieder an

Die Wahl des österreichischen Bundespräsidenten muss wiederholt werden. Das hat der Verfassungsgerichtshof in Wien an diesem Freitag entschieden. Der desiginierte österreichische Präsident Alexander Van der Bellen erklärte, auch die zweite Stichwahl gewinnen zu wollen.

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Alexander Van der Bellen hat am frühen Nachmittag eine Presseerklärung zur Entscheidung des österreichischen Verfassungsgerichts abgegeben. Ihm zufolge sei das aktuelle Urteil ein Zeichen des Rechtsstaats und dass man in ihn vertrauen könne. Er geht von der Wiederholung der Stichwahl in Österreich im Herbst aus. Vermutlich werde sie Ende September oder Anfang Oktober stattfinden.

„Um allen Spekulationen vorzubeugen: Natürlich stelle ich mich der Wiederholung dieser Sitchwahl und ich beabsichtige, sie auch zum zweiten Mal zu gewinnen“, zitiert der Deutschlandfunk Van der Bellen. „Wir werden eine breite Bürgerinnen- und Bürgerbewegung auf die Beine stellen und mit deren Unterstützung aus verschiedenen Bereichen und Parteien gewinnen.“ Alle Österreicher sollten nun von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Das sei kein Spiel, es sei etwas wichtiges.

Auch Van der Bellens Wahlkampfmanager Lothar Lockl glaubt an einen Sieg im September. Er twittert:

FPÖ-Kandidat Hofer erklärte nach der Gerichtsentscheidung, er sei „froh, dass der Verfassungsgerichtshof eine schwierige Entscheidung objektiv getroffen“ habe. „Ich habe großes Vertrauen in den Rechtsstaat“, zitiert ihn Reuters.

Kurz später nahmen FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz Christian Strache, der ehemalige Justizminister Dieter Böhmdorfer, FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl sowie Rechtsanwalt Rüdiger Schender in einer Pressekonferenz zur VfGH-Entscheidung zur BP-Wahlanfechtung der FPÖ Stellung:

„Es gibt keinen Grund zum Jubeln, aber auch keinen Grund zur Aufregung!“, zitiert Krone.at FPÖ- Chef Heinz- Christian Strache, der damit die nach außen nüchterne Haltung der Freiheitlichen nach dem VfGH-Urteil in der Wahlanfechtungscausa signalisierte. Zwar seien massive Verfehlungen in zahlreichen Wahlbezirken bestätigt worden, doch sei mit dem Entscheid der Höchstrichter auch das Vertrauen in den Rechtsstaat wieder gestärkt worden.

Für den durch die Neuaustragung der Stichwahl anstehenden Wahlkampf zwischen dem zuerst unterlegenen freiheitlichen Kandidaten Norbert Hofer und dem Grünen Alexander Van der Bellen sehe sich FPÖ- Generalsekretär Herbert Kickl gerüstet, so das Blatt weiter. Und zwar „personell, organisatorisch und natürlich auch finanziell“.

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