Frankreich: Premier Valls bei Trauerfeier für Nizza ausgebuht

Der französische Premier Manuel Valls ist bei der Trauerfeier für die Opfer von Nizza von aufgebrachten Bürgern beschimpft und ausgebuht worden. Die konservative Opposition verschärft den Ton gegenüber der Regierung. Ein Abgeordneter sagte, Frankreich befinde sich im Kriegszustand.

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Sebastian Kunigkeit von der dpa liefert einen interessanten Korrespondenten-Bericht über die Reaktionen auf die Ereignisse von Nizza:

Es ist ein Moment der Trauer und des Innehaltens. Doch als Frankreichs Premierminister Manuel Valls vier Tage nach dem Anschlag von Nizza auf die berühmte Strandpromenade tritt, kommen von einigen Zuschauern Buhrufe, Rücktrittsforderungen, sogar Beschimpfungen. Es ist der dritte Tag der von Präsident François Hollande angeordneten Staatstrauer für die 84 Todesopfer der Lastwagen-Attacke, doch von Zusammenstehen und Unterhaken ist in Frankreich nach diesem neuen Anschlag nicht mehr viel zu spüren.

Nur 33 Prozent der Franzosen vertrauen dem Staatschef und der Regierung beim Kampf gegen den Terror, so das Ergebnis einer Umfrage des Instituts Ifop für die Zeitung «Le Figaro». Die politische Opposition hat ungewöhnlich schnell auf Angriff geschaltet und kämpft mit harten Bandagen. «Ich habe nicht die Absicht, alle drei Monate solche Tragödien zu kommentieren», sagt Ex-Präsident und Republikaner-Chef Nicolas Sarkozy. Es sei nicht alles getan worden, was hätte getan werden müssen.

Der ebenfalls konservative Abgeordnete Éric Ciotti kritisiert: «Wir haben noch nicht kapiert, dass wir im Kriegszustand sind, wir brauchen einen Clemenceau an der Spitze des Staates.» Georges Clemenceau war in der Schlussphase des Ersten Weltkriegs französischer Staatschef. Die Regierung wirft den Kritikern dagegen vor, sich unwürdig zu verhalten, weil noch während der Trauerphase schmutzige Wäsche gewaschen wird.

Der Kontrast zur Reaktion auf den Anschlag gegen das Satiremagazin «Charlie Hebdo» vor eineinhalb Jahren springt ins Auge. Damals fanden die Aufrufe zur nationalen Einheit breiten Widerhall. Am 11. Januar 2015 strömten Millionen auf die Straßen, um die Meinungsfreiheit zu verteidigen, ein symbolisches Unterhaken. Präsident François Hollande machte in der Zeit der Krise eine gute Figur – ebenso nach den Pariser Anschlägen vom 13. November, auch wenn damals schon mehr Kritik laut wurde. Nun schreibt die Zeitung «Le Monde», der Geist des 11. Januar sei verweht.

Was ist anders? Zum einen nähert sich die nächste Präsidentschaftswahl mit großen Schritten – im Mai 2017 wird gewählt, und bei den konservativen Republikanern laufen sich die möglichen Bewerber auf das höchste Amt im Staat schon für die internen Vorwahlen warm. Die rechtsextreme Front National versucht ohnehin, aus dem Thema Kapital zu schlagen.

Aber hinzu kommt ein tatsächliches Gefühl der Zermürbung, das viele Menschen in Frankreich nach dem dritten großen Anschlag binnen eines Jahres verspüren. Die Frage, warum es den Behörden trotz angeblich höchster Wachsamkeit, Militärpatrouillen und neuen Anti-Terror-Gesetzen nicht gelingt, den Terror zu stoppen, birgt große Brisanz, die Gesellschaft ist erschöpft. Die Attacke von Nizza erzeuge einen Doppeleffekt, sagt der Politikwissenschaftler und Terror-Experte Gilles Kepel dem «Figaro»: «Die Wirkungskraft eines großen operationellen Erfolgs und eine Schockstarre der Bevölkerung».

«Man wollte die Einheit der französischen Nation treffen», sagte Premierminister Valls kurz nach dem Anschlag am Nationalfeiertag 14. Juli. «Deshalb ist die einzig würdige, verantwortungsvolle Reaktion Frankreichs, dem Esprit des 14. Juli treu zu bleiben, das heißt ein vereintes und um seine Werte versammeltes Frankreich.» Derzeit scheint das zumindest in der Politik eher Wunschdenken. Jenseits der politischen Arena aber gibt es das gemeinsame Innehalten weiterhin. Auf der Promenade des Anglais in Nizza, wo sich 42 000 Menschen versammelt haben, ertönt bei der Gedenkfeier am Montag neben den Unmutsäußerungen auch eine kraftvolle Marseillaise.

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