Spanien: Loch im Staatshaushalt wird größer

Die Lage im spanischen Staatshaushalt hat sich deutlich verschlechtert. Das Defizit dürfte deutlich höher ausfallen als noch vor kurzem erwartet.

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Das Haushaltsloch von Spanien dürfte nach Ansicht von Finanzexperten in diesem Jahr deutlich größer ausfallen als von der Regierung erwartet. Die Lage der öffentlichen Finanzen habe sich in den vergangenen drei Monaten verschlechtert, teilte das Institut AIReF am Mittwoch mit. Es taxiert das Staatsdefizit für 2016 auf 4,1 bis 4,7 Prozent der Wirtschaftsleistung. Im April waren die Fachleute nur von 3,8 Prozent ausgegangen. Die Regierung in Madrid hingegen peilt einen Wert von 3,6 Prozent an – der immer noch deutlich über der europäischen Obergrenze von drei Prozent liegt. „AIReF hält es für unwahrscheinlich, dass die Regierung ihr Defizitziel erreicht“, erklärten die Experten.

Auf Spanien und Portugal könnten noch in diesem Monat Strafen der EU-Kommission wegen zu großer Haushaltslöcher zukommen. Die Brüsseler Behörde hatte vor kurzem erklärt, die beiden Staaten hätten 2014 und 2015 keine effektiven Maßnahmen ergriffen, um ihr Defizit in den Griff zu bekommen. Kommt es Strafen, wäre es das erste Mal seit der Euro-Einführung, dass ein Land wegen Verstößen gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt sanktioniert wird.

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