OSZE soll Österreichs Präsidentenwahl überprüfen

Aufgrund von Unstimmigkeiten wird die wiederholte Präsidentenwahl in Österreich durch die OSZE überwacht werden. Die Organisation war eingeladen worden, die anstehende Stichwahl eingehend zu prüfen.

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In Österreich soll die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) überprüft werden. Die OSZE habe von den österreichischen Behörden eine Einladung bekommen, die Wiederholung der Stichwahl im Oktober zu beobachten, teilte die in Wien ansässige Institution am Donnerstag mit. „Einige unserer Experten werden das Land besuchen und die Entwicklungen vor der Wahl, inklusive der Vorbereitungen für die Wahlwiederholung, beurteilen“, teilte die OSZE mit. Im Laufe des Septembers solle dann entschieden werden, ob und wie viele Wahlbeobachter die OSZE entsenden werde.

Eine Einladung an die OSZE zur Wahlbeobachtung ist grundsätzlich nichts Außergewöhnliches. Nach Angaben der OSZE hat sich jedes der 57 Mitgliedsländer dazu verpflichtet, vor Wahlen solche Einladungen zu verschicken. In Österreich wurden nach Angaben des Innenministeriums schon frühere Wahlen von der OSZE beobachtet. Die Bundespräsidentenwahl im Frühjahr sei jedoch nicht überwacht worden.

In Österreich muss die zweite Runde der Präsidentschaftswahl wegen Rechtswidrigkeiten in vielen Bezirken wiederholt werden. Das hatte der Verfassungsgerichtshof nach einer Anfechtung der Wahl durch die FPÖ Anfang Juli entschieden. Bei der Stichwahl am 22. Mai war der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen knapp vor dem Rechtspopulisten Norbert Hofer von der FPÖ als Sieger hervorgegangen. Die Wahl wird nun am 2. Oktober wiederholt.

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