CSU will hundertausende Flüchtlinge zurückschicken

Der bayrische Finanzminister Söder will hunderttausende Flüchtlinge und Migranten in ihre Herkunftsländer zurückschicken. Es gäbe heute schon sichere Gebiete in Afghanistan und Syrien.

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Bayerns Finanzminister Markus Söder will in den nächsten drei Jahren Hunderttausende nach Deutschland gekommene Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückschicken. Das sagte der CSU-Politiker dem Spiegel. Seine Begründung dafür: «Selbst beim besten Willen wird es nicht gelingen, so viele Menschen aus einem völlig fremden Kulturkreis erfolgreich zu integrieren.»

Söder verwies darauf, dass es aus Sicht des Bundesinnenministeriums in zahlenmäßig wichtigen Herkunftsländern wie Afghanistan und dem Irak schon heute sichere Gebiete gebe. «Und auch in Syrien wird der Bürgerkrieg irgendwann enden. Das Asylverfahrensgesetz sieht vor, dass bei Wegfall des Fluchtgrunds die Menschen in ihre Heimat zurückkehren.» Dies müsse Vorrang haben vor Familiennachzug, forderte Söder.

Nach aktuellen Schätzungen der Bundesregierung werden im Jahr 2016 etwa 400.000 Personen als Flüchtlinge oder Migranten nach Deutschland kommen. Im Jahr 2015 war es etwa eine Million Menschen.

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