USA siegt gegen EU: Subventionen für Airbus unzulässig

Die WTO hat einer Beschwerde der USA stattgegeben und die staatlichen Subventionen für Airbus für unzulässig erklärt. Die EU will kämpfen und gegen den Spruch Beschwerde einlegen.

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Im jahrelangen Streit über Milliardensubventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing muss die die Europäische Union eine Niederlage einstecken. Die Welthandelsorganisation (WTO) gab am Donnerstag einer US-Beschwerde statt. Ein WTO-Ausschuss kam zu dem Schluss, dass die EU unzulässige staatliche Zuschüsse für Airbus nicht gestoppt habe. Dadurch habe der amerikanische Rivale Boeing beträchtlichen Schaden erlitten. Boeing begrüßte das Urteil.

Nach Angaben des US-Handelsvertreters Michael Froman geht es um 22 Milliarden Dollar, die Airbus unrechtmäßig erhalten habe. „Wir erwarten, dass die EU, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien – einige unserer engsten Handelspartner – die WTO-Regeln respektieren. Wir fordern sie auf, die subventionierte Finanzierung von Airbus sofort einzustellen“, erklärte Froman. Europäische Branchenvertreter bezeichneten die Summe als überzogen.

Die EU-Kommission deutete an, gegen die WTO-Entscheidung in Berufung zu gehen. Einige Teile des 574-seitigen Berichts seien „unbefriedigend“. Man wolle das Dokument zunächst analysieren, teilte die Brüsseler Behörde mit.

Boeing und Airbus liefern sich nicht nur einen Kampf um die größten Aufträge. Die beiden weltgrößten Flugzeughersteller werfen sich gegenseitig vor, illegale Staatshilfen zu kassieren. Der Streit zwischen tobt bereits seit mehr als einem Jahrzehnt. Seitdem ist die WTO damit beschäftigt. Bei früheren Urteilen hatte die WTO entschieden, dass beide Unternehmen milliardenschwere illegale Zuschüsse erhielten. Viele Analysten gehen davon aus, dass später ein Vergleich ausgehandelt wird.

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