Partner im Osten: China lockt Europa mit der „Neuen Seidenstraße“

Der frühere deutscher Botschafter in der Volksrepublik China, Schaefer, sieht in der „Neuen Seidenstraße“ Chinas eine bedeutende Chance für Europa. Er warnt davor, Freihandelsabkommen als geostrategische Instrumente gegen China und die anderen BRICS-Staaten in Stellung zu birngen.

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Russland unterstützt den Yuan. (Foto: dpa)

China will den Dollar als Leitwährung ablösen. (Foto: dpa)

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Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Ist China die neue aufstrebende Weltmacht? Und brauchen die USA, Kanada und die EU Abkommen wie TTIP oder CETA, um sich besser gegen China behaupten zu können?

Michael Schaefer: China hat in den letzten Jahrzehnten eine beeindruckende Entwicklung durchlaufen. Der Hunger konnte erfolgreich bekämpft werden, fast 400 Millionen Chinesen haben bereits moderaten Wohlstand. Das bedeutet aber auch, dass fast eine Milliarde Menschen noch zwischen Armutsgrenze und einem geringen Einkommen leben. Ich denke, dass es mindestens noch zwei, wahrscheinlich drei Generationen dauern wird, bis das Wohlstandsniveau in China mit dem in Westeuropa auch nur annähernd vergleichbar ist.

Das bedeutet aber nicht, dass China nicht in einzelnen Bereichen schneller an unsere Entwicklung anknüpfen wird. Das Reich der Mitte hat zum Beispiel den Sprung von einer frühindustrialisierten in eine digitalisierte Wirtschaft schneller vollzogen als manches westliche Land. Es hat dabei gewisse Entwicklungsstufen übersprungen. Das ist für die Frage, welche Rolle China im 21. Jahrhundert spielen wird, von Bedeutung. Ich bin überzeugt davon, dass die Machtverteilung im 21. Jahrhundert nicht mehr ausschließlich von militärischen Fähigkeiten bestimmt werden wird, sondern von wirtschaftlicher und sozialer Stärke, vor allem von Rechten an Standards und Lizenzen in innovativen Sektoren. Dabei wird die Digitalisierung eine zentrale Rolle spielen. Hier haben sich chinesische Firmen wie Ali Baba oder Tencent bereits strategisch positioniert, während man diese Entwicklung in Europa etwas verschlafen hat. Die Chinesen denken immer strategisch, in langen Zeithorizonten, oft über Generationen hinweg. Sie sind Geschäftspartner, die ihre Interessen mit harten Bandagen durchzusetzen versuchen, aber nach meinen Erfahrungen sind sie zumeist auch fair.

Das Projekt der „Neuen Seidenstraße“ – einer maritimen von China über Südasien nach Afrika, und einer über den nördlichen Landweg vom Reich der Mitte über Zentralasien und Iran nach Europa –, das China nun aus der Taufe gehoben hat, ist ein gutes Beispiel für das strategische Denken und Handeln der Chinesen. Das Projekt hat, auch das sehr chinesisch, hohe symbolische Bedeutung. Es knüpft an die alten Handelsrouten zwischen dem Reich der Mitte und Europa an. Was mir aber noch wichtiger erscheint: Es hat einen inklusiven Charakter. Das heißt: Jeder Staat, der dies will, kann sich an der Entwicklung der Konzeption und seiner Umsetzung aktiv beteiligen. Es birgt insbesondere auch für Europa große Chancen. Diese sollten wir uns nicht verbauen, indem wir dem Seidenstraßen-Projekt a priori eine hegemoniale Absicht Pekings unterstellen. Wir sollten das Angebot Chinas ernst nehmen und durch konkrete Zusammenarbeit testen.

Das bedeutet umgekehrt, dass wir die westlichen Handelsbeziehungen – Stichwort: TTIP, CETA oder TPP – nicht als Abwehrmechanismus gegen eine vermeintliche chinesische Gefahr ausbauen dürfen. Dies läge nicht im geostrategischen Interesse von Europa, das mehr noch als die USA auf freie Märkte, Kooperation mit allen Weltregionen und Vernetzung mit anderen Gesellschaften angewiesen ist. Europa braucht keine Abschottung, sondern Integration in die globalen Märkte. Anders als im letzten Jahrhundert, als sich die bipolare Welt des Kalten Krieges in eine unipolare verwandelte, wird es in Zukunft mehrere Kraftzentren geben, auch wenn der Weg bis dahin noch holprig sein wird. Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Staatengemeinschaft des 21. Jahrhunderts multipolar sein wird. Eine Handelspolitik gegen die BRICS-Staaten – neben China sind das Russland, Indien, Brasilien und Südafrika – wird niemandem nutzen, im Gegenteil. Wir müssen versuchen, auf dem Fundament der bestehenden internationalen Rechtsordnung neue Strukturen globaler Governance zu bauen – nicht gegen, sondern mit den neuen Gestaltungsmächten.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Trotzdem betrachten viele China mit Misstrauen. Das Land sei keine Demokratie und die Menschenrechtssituation unbefriedigend.

 Michael Schaefer: Natürlich ist China keine Demokratie, sondern ein autokratisches System mit Elementen von Marktwirtschaft. China hat eine ganz andere kulturelle und zivilisatorische Tradition als Europa, unsere Gesellschaften sind nur schwer miteinander zu vergleichen. So wie für Europa der Humanismus und vor allem die Aufklärung prägend waren, so war und ist es für China der Konfuzianismus. Hier stehen Familie und Gesellschaft im Mittelpunkt, Stabilität der Gesellschaft ist oberstes Prinzip. Allerdings wissen auch viele chinesische Führungskräfte, dass sie Partizipation erlauben und Rechtsstaatlichkeit schaffen müssen. Aber dieser Prozess von einer derzeit bestehenden „rule-by-law“ zu einer wirklichen „rule-of-law“, einer Herrschaft des Rechts, ist langwierig und wird nicht über Nacht erfolgen. Wir wissen aus anderen Transformationsgesellschaften, dass zunächst grundlegende existentielle Bedürfnisse befriedigt werden müssen, bevor sich Demokratie und Rechtsstaat vollumfänglich entfalten können. Eine volle Reisschale und ein Dach über dem Kopf sind zunächst für den Menschen wichtiger als Meinungsfreiheit. Das ändert sich mit wachsendem Wohlstand. Lee Kwan Yew, der legendäre Ministerpräsident Singapurs hat dies einmal in einem Gespräch mit Helmut Schmidt, bei dem ich zugegen sein durfte, sehr eindrucksvoll erläutert. Erst wenn die sozialen und wirtschaftlichen Rechte der Bevölkerung realisiert seien, werde es um die Verwirklichung der politischen und bürgerlichen Rechte gehen.

Bei aller berechtigten Kritik an der zunehmend repressiven Politik Pekings gegenüber Andersdenkenden halte ich eine diffuse Angst vor China für unbegründet. Insbesondere gehe ich davon aus, dass China mittelfristig keine aggressive Hegemonialpolitik betreiben wird. China hat in seiner fast 4000-jährigen Geschichte so gut wie keine Expansionskriege geführt. Ganz im Gegensatz zu uns westlichen Staaten. Manchmal habe ich das Gefühl, dass die Bedenken gegenüber China Ausdruck einer Projektion des Westens sind.

China wird seine vitalen Interessen allerdings mit Kompromisslosigkeit verteidigen. Dazu gehört die Wahrung seiner vermeintlich legitimen territorialen Ansprüche im ost- und südchinesischen Meer. Daraus auf eine aggressive Außenpolitik insgesamt zu schließen, scheint mir mindestens verfrüht. Chinesische Außenpolitik wird noch auf absehbare Zeit Energie- und Rohstoffsicherungspolitik bleiben.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Viele sorgen sich ja weniger um Chinas militärische Stärke als vielmehr darum, von China in Zeiten der Globalisierung wirtschaftlich überrollt zu werden.

Michael Schaefer: Diese Sorge ist natürlich nicht völlig unberechtigt. Und doch kann die Antwort darauf nicht sein, dass wir uns einigeln oder versuchen, über Abkommen wie TTIP oder TPP – dem pazifischen Pendant dazu – China auszugrenzen. Die Globalisierung lässt sich nicht aufhalten und wir sollten sie bestmöglich nutzen, indem wir unsere Wettbewerbsfähigkeit halten oder noch ausbauen. Das erfordert allerdings einen ständigen Transformationsprozess. Aber auch die Wirtschaft in Ostasien unterliegt ähnlichen Mechanismen wie wir sie bereits durchlaufen haben. Bereits jetzt lässt sich beobachten, dass arbeitsintensive Industrien, die auf niedrig bezahlte Arbeitskräfte angewiesen sind, aus China in andere Länder wie die Philippinen, Bangladesch oder Kambodscha abwandern.

Die europäische und vor allem die deutsche Wirtschaft haben auf dem Weltmarkt noch immer Vorteile in vielen Bereichen der Hochtechnologie. Daher ist es wichtig, dass wir möglichst viel in Bildung und Forschung investieren, denn die Ressourcen eines Landes wie Deutschland sind nun mal die Köpfe seiner Bewohner.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Aber ist es da nicht nur eine Frage der Zeit, bis uns die Chinesen eingeholt haben werden? Was spricht denn noch für Europa, wenn die chinesischen Universitäten jährlich Hunderttausende Ingenieure hervorbringen?

Michael Schaefer: Für Europa spricht seine humanistische und aufklärerische Tradition. In Europa wurde, wenn Sie so wollen, „das Erfinden erfunden“, hier hat Forschung und Wissenschaft ihren Ursprung, basierend auf der Kreativität und der Dynamik des Einzelnen. Das hat zu einer bestimmten Art des systematischen Denkens geführt, die auf individuelle Lösungen setzt und erlaubt, immer wieder neue Gedankenpfade zu gehen. Eine unabdingbare Voraussetzung für Kreativität.

Die Erziehung unserer Kinder im frühesten Alter eröffnet ihnen einen spielerischen Umgang mit Problemlösungen, der Mut zur Lücke erlaubt und später dazu führt, Probleme aus vollkommen verschiedenen Blickwinkeln zu begreifen. Diese für die individuelle Kreativität wichtige Voraussetzung fehlt zumeist in der chinesischen Kindeserziehung, die sehr viel mehr auf Disziplin und Lernen setzt. Wir in Europa sollten uns auf unsere Stärken besinnen und sie ausbauen, dann werden wir auch in der globalisierten Welt erfolgreich bestehen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Ist es aber realistisch anzunehmen, dass sich die westlichen Staaten dieser Herausforderung stellen werden? Scheint es da zunächst nicht bequemer zu sein, die machtpolitische Karte zu spielen?

Michael Schaefer, ehemaliger Botschafter in der Volksrepublik China. (Foto: Steve Zhao)

Michael Schaefer, ehemaliger Botschafter in der Volksrepublik China. (Foto: Steve Zhao)

Michael Schaefer: Tatsächlich sind wir konfrontiert mit vielen aktuellen Konflikten, die zumeist noch Ausfluss alter geopolitischer Interessenlagen sind. Das absorbiert unsere Regierungen und lässt wenig, zu wenig Spielraum für strategische Neuorientierungen. Doch solche vorwärts gerichtete Strategien sind erforderlich. Wir müssen die künftige Rolle neuer globalen Akteure richtig verstehen, wir müssen ihre Interessenlage richtig einschätzen und Konzepte entwickeln, wie wir die Welt von morgen unter Einschluss dieser Mächte – und nicht durch deren Marginalisierung – bauen können. Selbstverständlich geht es auch noch um alte Machtkonstellationen: Im Nahen Osten geht es um Öl und Gas, im chinesischen Meer um die Kontrolle der Handelswege und im rohstoffreichen Afrika darum, den dort wachsenden chinesischen Einfluss einzudämmen. Bei der Analyse regionaler Konflikte und „Bürgerkriege“ muss dieser Aspekt natürlich immer gesehen werden. Aber es geht mittel- und langfristig um die Frage, wie wir „Governance“ in Zukunft neu denken. Außenpolitik wird sich, so Minister Steinmeier vor einiger Zeit, von einer Außenpolitik der Regierungen zu einer Außenpolitik der Gesellschaften entwickeln. Das bedeutet in der Konsequenz, dass wir sehr viel stärker als bisher über die Grenzen gesellschaftlicher Sektoren hinweg denken müssen. Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft müssen künftig als komplementäre Akteure bei der Lösung komplexer Probleme gedacht werden. Da wird es weder nur noch um politische oder nur um wirtschaftliche Faktoren gehen. Die Fähigkeit einer Gesellschaft, sozialen Frieden zu schaffen, wird hohe Priorität genießen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wird der Dollar denn die Weltleitwährung bleiben?

Michael Schaefer: Im Moment ist die Rolle des Dollars noch stark, nicht zuletzt deshalb, weil die Chinesen amerikanische Staatsanleihen in gewaltigen Dimensionen besitzen. Ein Kollaps des Dollars liegt also nicht im chinesischen Interesse. Trotzdem prognostiziere ich, dass mittel- bis langfristig neben Dollar und Euro andere Währungen – darunter auch der chinesische Renminbi – an Bedeutung gewinnen werden. Auch dies wird die zunehmend multipolare Welt reflektieren.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Bis wann wird der Renminbi denn voll konvertibel sein?

Michael Schaefer: Bis spätestens 2020, vielleicht früher. China wird dies behutsam zu steuern versuchen; zunächst muss das gesamte Bankensystem strukturell reformiert und liberalisiert werden.

Insgesamt bin ich vorsichtig optimistisch, was die Integration Chinas in die globale Staatengemeinschaft angeht. Wichtig erschein mir, China in die Weiterentwicklung der Strukturen globaler und regionaler Governance einzubeziehen, und das Land nicht auszugrenzen zu versuchen.

Europa steht ja augenblicklich selbst vor großen Herausforderungen. Nur wenn die EU ihre derzeitige Krise des Selbstverständnisses überwindet und sich angesichts der gewaltigen globalen Herausforderungen, vor denen wir stehen, wieder zu einer echten Solidargemeinschaft entwickelt, nur dann werden wir im Konzert der neuen Gestaltungsmächte mitwirken können. Allein wird jeder europäische Nationalstaat zu klein sein, um Gewicht im neuen Kräfteparallelogramm der Welt aufzubringen, aber gemeinsam hat die EU ein enormes Potential. Das muss unseren Menschen, die in Europa fast schon ein Hindernis für mehr Wohlstand sehen, deutlich gemacht werden. Was wir brauchen ist nicht mehr Europa, sondern ein handlungsfähigeres Europa, das in Kernbereichen wie Wirtschaft, Finanzen oder Außen- und Sicherheitspolitik mit einer Stimme spricht und gemeinsam handelt.

Ich bin zutiefst überzeugt davon, dass die Chancen, die sich aus einem friedlichen Miteinander mit China und anderen neuen globalen Akteuren ergeben, ungleich größer sind als die Gefahr, von diesen neuen Mächten ausgebootet zu werden. Die „neue Seidenstraße“ könnte als Angebot verstanden werden, in einer innovativen Form überregionaler Zusammenarbeit die Basis für eine Kooperation auf Augenhöhe zu schaffen, die zu einem wirklichen Interessenausgleich führt.

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Dr. Michael Schaefer ist seit Juli 2013 Vorsitzender des Vorstands der BMW Stiftung Herbert Quandt. Nach seinem Studium der Rechtswissenschaften trat er 1978 in den Auswärtigen Dienst ein und war u.a. Ständiger Vertreter in der Botschaft Singapur (1987-1991), Leiter der politischen Abteilung in der Ständigen Vertretung in Genf (1995-1999), Leiter des Sonderstabs Westlicher Balkan (1999-2001), Stv. Politischer Direktor und Beauftragter für Stabilitätspolitik Südosteuropa (1999-2002) und Politischer Direktor des Auswärtigen Amts (2002-2007). Von 2007 bis 2013 war er Botschafter in der Volksrepublik China.

Michael Schaefer ist Autor von Artikeln und Monographien zu außen- und sicherheitspolitischen Fragen. Er ist u.a. Honorarprofessor an der Chinesischen Universität für Politik- und Rechtswissenschaften in Peking, Mitglied der Deutschen Gruppe der Trilateralen Kommission e.V., Kuratoriumsmitglied des Mercator Institute for China Studies (MERICS), Mitglied im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für Vereinte Nationen e.V. (DGVN) und Mitglied der Commission on Global Security, Justice & Governance.

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