Libyen lehnt Rücknahme von Flüchtlingen aus der EU ab

Rückschlag für Angela Merkels Flüchtlingspolitik: Libyen hat es abgelehnt, Flüchtlinge aus der EU zurückzunehmen. Merkel wollte mit Libyen einen Deal wie jenen mit der Türkei schließen.

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Der libysche Außenminister Mohammed Siala. (Foto: dpa)

Der libysche Außenminister Mohammed Siala. (Foto: dpa)

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Der libysche Außenminister Mohammed Taher Siala hat am Donnerstag in Wien bei einem gemeinsamen Treffen mit seinem österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz gesagt, dass sein Land nicht bereit sei, Flüchtlinge, die über Libyen in die EU eingereist seien, zurückzunehmen. Libyen sei schließlich nur ein Transitland für Flüchtlinge.

Es werden nur jene Flüchtlinge zurückgenommen, die auch libysche Visa vorweisen können. Die EU wolle „Verantwortung verweigern und diese stattdessen auf unsere Schultern laden“, zitiert der Standard Siala. Kurz hingegen sagte, dass Libyen nicht im Chaos versinken dürfe, weil sich das Land vor „Europas Haustür“ befinde. „Das haben sich die Menschen in Libyen verdient, ist aber auch zu unserem eigenen Vorteil“, so Kurz.

Im Jahr lebten nur 141.470 Libyer außerhalb ihres Landes, was einem prozentualen Anteil an der Gesamtbevölkerung von 2,20 Prozent entspricht, berichtet die Internationale Organisation für Migration. Doch tatsächlich ist nicht der Flüchtlingsstrom aus Libyen, sondern aus anderen afrikanischen Staaten über Libyen nach Europa ein Problem.

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