UN: Vetos gegen Vorschläge von Russland und Frankreich

Der UN-Sicherheitsrat kann keine Entscheidungen über Syrien treffen: Zwei gegensätzliche Resolutionen wurden am Samstag durch Vetos gestoppt.

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Am Samstag kam es im UN-Sicherheitsrat zur Abstimmung von zwei gegensätzlichen Resolutionen für Aleppo, berichtet Al Jazeera. Die eine Resolution wurde von Frankreich und die anderen von Russland eingebracht. Russland setzte sein Vetorecht gegen die französische Resolution ein. Frankreich verlangt einen sofortigen Stopp der Luftschläge in Aleppo, die sich gegen islamistische Söldner richten.

Die Washington Post berichtet, dass die russische UN-Resolution eine klare endgültige Trennung zwischen „moderaten“ und „extremistischen“ Rebellen fordert. Damit will Russland Klarheit darüber schaffen, welche Söldner bombardiert werden dürfen und welche nicht. Für die Resolution stimmten vier Länder mit Ja, neun Länder mit Nein. Zudem gab es zwei Enthaltungen.

Eine UN-Resolution braucht zur Verabschiedung neun Ja-Stimmen ohne ein Veto. Der UN-Sicherheitsrat hat 15 Mitglieder und fünf Staaten, die durch ein Veto jede Resolution stoppen können. Zu den Staaten mit einem Vetorecht gehören die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China.