Türkei und Russland wollen Freihandelsabkommen abschließen

Während die USA neue Sanktionen gegen Russland vorbereiten und erwarten, dass sich auch die EU anschließt, verhandelt die Türkei mit Moskau über ein Freihandelsabkommen.

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Die Bosporus-Brücke als Baustelle: Ein wichtiger Knotenpunkt des Handels zwischen Türkei und Russland. (Foto: dpa)

Die Bosporus-Brücke als Baustelle. (Foto: dpa)

Die Türkei und Russland erwägen, bis zum Ende des Jahres ein Freihandelsabkommen zu unterzeichnen, berichtet die TASS. Das sagte der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci am Sonntag nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Alexej Uljakow in Ankara.

Die Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, dass sich Uljakow und Zeybekci darauf geeinigt hätten, einen türkisch-russischen Investitionsfonds zu gründen, der zunächst ein Volumen von einer Milliarde Dollar haben wird.

Der russische Energieminister Alexander Nowak sagte in einem Interview, dass der endgültige Kooperationsvertrag zwischen Moskau und Ankara im Zusammenhang mit dem Bau der Pipeline Turkish Stream zwischen dem 10. und 12. Oktober beim Treffen zwischen hochrangigen Regierungsmitgliedern in Istanbul, was Erdogan und Putin einschließt, unterzeichnet werden könnte. „Ein Entwurf des zwischenstaatlichen Abkommens ist bereit (…). Es gibt eine Chance, dass der Vertrag unterzeichnet wird“, zitiert die Tass Nowak.

Nachdem die Türkei im November 2015 im Grenzgebiet zu Syrien einen russischen Jet abgeschossen hatte, hatte Russland die Beziehungen zur Türkei für Monate auf Eis gelegt. Erst im Juni näherten sich beide Seiten wieder an, im August folgte ein Treffen Putins und Erdogans in St. Petersburg. Beim jüngsten G20-Gipfel in China sprachen beide über eine vollständige Wiederaufnahme der bilateralen Beziehungen.

Eindeutiger Verlierer der aktuellen türkisch-russischen Annäherung ist die EU. Während die EU darauf aus ist, weitere Sanktionen gegen Russland zu verhängen und damit vor allem den eigenen Exporteuren und Unternehmen schadet, streben Moskau und Ankara enge wirtschaftliche Beziehungen an. Auch angesichts des Syrien-Konflikts ist eine Annäherung zwischen Russland und der Türkei zu erkennen, während die EU es vorzieht, den Vorgaben der USA Folge zu leisten.

Allerdings ist nicht ausgeschlossen, dass die Beziehungen zwischen der Türkei und Russland sabotiert werden. Die für den russischen Jet-Abschuss verantwortlichen Piloten waren auch am Putschversuch vom 15. Juli beteiligt. Nach dem missglückten Putschversuch wurde enthüllt, dass die Putschisten strikte Gegner einer Kooperation zwischen Russland und der Türkei waren.

Die EU-Staaten bereiten sich dagegen auf neue  Sanktionen gegen Russland vor: Nachdem Saudi-Arabien die Ukraine-Sanktionen als durchschlagenden Erfolg klassifiziert hat, soll Russland nun wegen angeblicher Hacker-Angriffe und wegen Syrien erneut abgestraft werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bereits ihr Verständnis signalisiert. Der kurz vor seiner Ablöse stehende französische Präsident Francois Hollande sagte am Sonntag der Zeitung Le Quotidien, dass er überlege, ob er den russischen Präsidenten Putin in Paris überhaupt empfange solle. Hollande wird nicht einmal mehr von seiner eigenen Partei unterstützt.

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