Giorgio Napolitano will nun doch bis zum Ende seiner Amtszeit am 15. Mai 2013 im Präsident Italiens bleiben. Gerüchte über einen möglichen Rücktritt ließen die Hoffnungen auf vorgezogene Neuwahlen in Italien aufleben. Aber Napolitano will weiter machen: „Bis zum letzten Tag“ könne er als Präsident noch „dazu beitragen, bessere Bedingungen zu schaffen“, um die politische Blockade zu lösen.
Die Möglichkeit des Rücktritts sei eine von vielen, die derzeit auf dem Tisch lägen, zitierte Reuters eine anonyme Quelle. Durch einen vorzeitigen Rücktritt hätte sein Nachfolger das Parlament auflösen und Neuwahlen schneller herbeiführen können.
Daraus wird nun nichts. Die Verfassung Italiens verhindert die Möglichkeit, dass Napolitano selbst das Parlament auflöst und Neuwahlen verkündet. Ein Rücktritt ist daher nur der erste Schritt von vielen, die benötigt werden, um in Italien wieder Fortschritte machen zu können.
Das Land ist von der Schuldenkrise in die politische Systemkrise gestürzt. Selbst nach erneuten Parlamentswahlen ist keineswegs sicher, dass es nicht wieder zu einer machtpolitischen Patt-Situation kommt. Italien steht daher vor einem politischen Stillstand, der noch Monate andauern wird.
Das Land befindet sich in der Rezession. Wegen der unsicheren politischen Situation zieht Rating-Agentur Moody’s eine Abwertung der Kreditwürdigkeit italienischer Staatsanleihen auf Ramsch-Niveau in Betracht.
