Von Bochum bis Waltrop: Eklatante Fehler bei der Stimmen-Zählung
An vielen Orten in Deutschland ist es zu Unstimmigkeiten bei der Wahl gekommen. Aus Bochum, Essen, Detmold, Meppen oder Waltrop werden teilweise groteske Irrläufer gemeldet. In Bochum mussten die Brief-Wähler erneut zur Wahl gerufen werden. Einige erreichte der Aufruf nicht - 600 Stimmen wanderten in den Müll. Eine korrekte Demokratie sieht anders aus.
Nach der Wahl am vergangenen Sonntag häuft sich Kritik an der Auszählung der Stimmen. Offenbar ist es deutschlandweit zu Unstimmigkeiten gekommen. Der Bundeswahlleiter hat über die Vorfälle keine Kenntnis (mehr hier).
Die Fälle sind zum Teil eklatant. Es ist schwer verständlich, dass eine einfache Rechenaufgabe nach dem Muster 1+1=2 im Deutschland des 21. Jahrhunderts offenbar nicht im Konsens gelöst werden kann.
(Hinweis der Redaktion: Bitte melden Sie uns Berichte über Fälle von Unregelmäßigkeiten, damit wir darüber berichten können. Wir vertreten die altmodische Auffassung, dass jede Stimme zählt. Hinweise bitte an info [at] deutsche-wirtschafts-nachrichten [dot] de)
Die bemerkenswertesten Fehl-Leistungen:
Detmold:
In Detmold geht aus einem Kontrollschein hervor, dass die SPD nach Veröffentlichung des Ergebnisses plötzlich 194 Stimmen mehr hatte. Gezählt wurden zuvor 92, amtlich veröffentlicht 241. Ein Wahlbeobachter soll das Foto des Kontrollformulars selbst geschossen haben, anschließend wurde es auf Facebook veröffentlicht.
Hamburg:
Rund 100.000 Stimmen werden in Hamburg vermisst. 301.884 Brief-Wahlscheine wurden ausgegeben. Beim Ergebnis wurden jedoch nur 198.739 Scheine berücksichtigt, berichtet die CDU Hamburg in einer Pressemitteilung. Dabei wurde in Hamburg im Vorfeld von einem Briefwahlrekord gesprochen. Zu Abweichungen kam es wegen nicht zurück gekommener Briefwahlscheinen bei den vergangenen Wahlen nur in maximal 17.000 Fällen. Mit dem amtlichen Ergebnis liegt die Zahl der Briefwähler in Hamburg mit 15,5 Prozent auf dem niedrigsten Niveau seit 1994 (mehr zu dem spektakulären Fall von Hamburg hier).
Essen:
Zu einer Prüfung der Listen kommt es in einem Essener Wahlkreis bereits. In Essen-Süd hat der CDU-Kandidat nur mit drei Stimmen die SPD-Kandidatin Petra Hinz überholt. Die SPD fordert eine Nachzählung, da der „Stimmenunterschied im Bereich möglicher Fehlertoleranzen“ liegt, sagt der Essener SPD-Vorsitzende Peter Hilser der WAZ. Bis Mittwoch sollen zunächst die Listen geprüft werden, anschließend muss der Wahlausschuss entscheiden, ob nachgezählt wird.
Bochum:
In Bochum ist es nachweislich zu Fehlern gekommen. Briefwahlscheine des Wahlkreises Bochum I wurden an den Wahlkreis Bochum II verschickt. 600 Briefwahl-Erststimmen konnten nicht gezählt werden. Nachdem das Rathaus in Zusammenarbeit mit den Medien zu einer erneuten Wahl der Briefwähler aufgerufen hatte, meldeten sich 1.100 Bürger. 600 Stimmen blieben trotzdem aus. Die Rechtsamtsleiterin Ursula Beaupain sagt, dass das nicht weiter schlimm sei. Die Zahl sei ohnehin nicht „mandatsrelevant“.
Im Wahllokal an der Kirchschule in Bochum-Langendreer wurden sogar 71,26 Prozent der Zweitstimmen für ungültig erklärt. Dabei geht es um 491 von insgesamt 689 Stimmen. Einen Einfluss auf das Ergebnis hatte das allerdings in diesem Fall. Die Grünen waren mit 23,74 Prozent Wahlsieger. Darauf folgten die Linken mit 17,17 und die SPD mit 16,67 Prozent. Die CDU hatte so wenig Stimmen erhalten, dass sie nur unter „Sonstige“ auftraten. Das Ergebnis wurde am Montag berichtigt. Eine große Zahl der Zweitstimmen sei zunächst für ungültig erklärt worden, weil es Unstimmigkeiten gegeben habe, so Stadtsprecher Thomas Sprenger. Bei der Nachzählung am Montag veränderte sich das Ergebnis gravierend. Mit 35,80 Prozent wurde die SPD neuer Wahlsieger, die CDU folgt mit 22,93 Prozent der Stimmen, nur 1,89 Prozent sind ungültig.
Für die AfD war die Wahl am Sonntag besonders knapp ausgegangen. Auch hier berichten Medien von Unstimmigkeiten. In Meppen im Emsland seien 16 Zweitstimmen in einem Wahllokal nicht berücksichtigt worden, sagt die AfD-Direktkandidatin Martina Härting der Neuen Osnabrücker Zeitung. Bei einer Stichprobe durch einen AfD-Wahlbeobachter in einem Meppener Wahllokal sei das festgestellt worden.
Waltrop:
Am Montag musste das Wahlergebnis in Waltrop abgeändert werden. In einem Wahlkreis wurden Stimmen, die für die AfD abgegeben wurden, als Stimmen für die Republikaner gewertet. Damit erhielt die AfD statt 29 tatsächlich 71 Stimmen im Wahlkreis Benthaus-Büchner, berichtet die Waltroper Zeitung.
Facebook-Bericht über die AfD:
Auf der offiziellen Facebook-Seite der AfD meldete sich ein User mit einem Bericht eines Augenzeugen aus einem unbekannten Ort. Es sei im Ergebnis angegeben worden, dass es keine Stimmen für die AfD gegeben habe. 65 Personen hätten sich allerdings zusammengetan und bestätigt, dass sie die AfD gewählt hätten. Um welchen Wahlbezirk es sich dabei handelt, erwähnt der Bericht nicht.
