Spanien: Verfassungsgericht verbietet Referendum in Katalonien

Das Bundesverfassungsgericht in Madrid hat offenbar das geplante Referendum zur Unabhängigkeit Kataloniens gekippt. Die Katalanen dürfen keine weiteren Vorbereitungen zur Abstimmung vornehmen. Zuletzt waren hunderttausende in Barcelona auf die Straße gegangen, um für die Unabhängigkeit zu demonstrieren.

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Das spanische Verfassungsgericht hat die für den 9. November geplante Volksabstimmung über eine Unabhängigkeit Kataloniens gestoppt. Die Richter wollten prüfen, ob das Referendum gegen das Grundgesetz des Landes verstoße, berichtet El Pais. Das Gericht verbat Katalonien, das Referendum abzuhalten oder weitere Vorbereitungen für dia Abstimmung vorzunehmen. Sobald die Regierung das Urteil vorliegen hat, ist es in Kraft.

Der Präsident der autonomen Region hatte am Samstag einen Erlass unterzeichnet, der ein Referendum für den 09. November vorsieht. Die Zentralregierung in Madrid unter Ministerpräsident Mariano Rajoy hält das Vorgehen für illegal.

Katalonien ist etwa so groß wie Belgien und liegt im Nordosten des Landes an der Grenze zu Frankreich. Die vergleichsweise wohlhabende Region hat eine eigene Sprache und Kultur und kämpft schon länger für mehr Rechte. Experten gehen davon aus, dass in Katalonien Neuwahlen ausgerufen werden, wenn das Referendum gestoppt wird. Damit soll die Unabhängigkeitsbewegung gestärkt werden. Das Verfahren beim Verfassungsgericht könnte Jahre dauern.

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