Russland blockiert Facebook, um Demonstration zu verhindern

Russland hat eine Protestseite zur Unterstützung des Oppositionsführer Alexej Navalny blockiert. Navalny steht wegen Veruntreuung vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft fordert zehn Jahre Haft. Über Facebook soll eine Protestkundgebung für den Tag der Urteilsverkündung organisiert werden.

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Russland hat eine Protestseite zur Unterstützung des Oppositionsführer Alexej Navalny blockiert. Die Facebook-Seite wurde eingerichtet, nachdem die Staatanwaltschaft am vergangenen Freitag eine zehnjährige Haftstrafe für Navalny wegen Veruntreuung gefordert hatte, berichtet die FT.

Über Facebook soll eine Protestkundgebung für den 15. Januar 2015 – dem Tag der Urteilsverkündung – organisiert werden. Nach dem Blockieren wurde eine zweite Facebook-Seite eingerichtet. Insgesamt hatten bis Montag mehr als 30.000 Personen ihre Teilnahme zugesichert.

Navalny war eine zentrale Figur bei den Protesten 2011/12 in Moskau. Er trat 2013 bei der Bürgermeisterwahl in der russischen Hauptstadt an, scheiterte jedoch. Seit Februar steht Navalny unter Hausarrest.

Russland hat seine Gesetze zur Zensur im Internet in diesem Jahr verschärft. Seit August müssen Blogger sowie Twitter- und Facebook-Nutzer sich mit Namen und E-Mailadresse bei der Medienaufsicht registrieren. Schimpfwörter fallen ebenso unter das Verbot wie Regierungskritik.

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