Politik

Spanien: Protestpartei Podemos strebt absolute Mehrheit an

Lesezeit: 1 min
11.03.2015 23:51
Bei den vorraussichtlich Ende des Jahres stattfindenden Parlamentswahlen will die neue Protestpartei Podemos die absolute Mehrheit holen. So soll eine Koalition der etablierten Parteien verhindert werden. Partei-Chef Iglesias will ein Ende des Austeritäts-Kurses. In den Umfragen baut Podemos seinen Vorsprung aus, ist jedoch noch weit von einer absoluten Mehrheit entfernt.
Spanien: Protestpartei Podemos strebt absolute Mehrheit an

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Die spanische Podemos hofft auf ein sehr gutes Wahlergebnis: Bei der wohl Ende des Jahres anstehenden Abstimmung wolle er möglichst die absolute Mehrheit holen, sagte Partei-Chef Pablo Iglesias am Montag im Gespräch mit Reuters. Falls seine junge Partei dieses Ziel verfehle, drohe eine große Koalition der Altparteien von Sozialisten und Konservativen. „Sie würden die Politik fortsetzen, die uns in die Katastrophe geführt hat“, sagte der 36-jährige Hochschul-Professor. Podemos („Wir können“) lehnt ähnlich wie die griechische Regierungspartei Syriza die Spar- und Reformprogramme ab, mit denen finanzschwache Länder aus der Schuldenkrise herausfinden sollen (im Video am Anfang des Artikels ein Vergleich beider Parteien). Spanien hat nach dem Platzen einer gigantischen Immobilienblase einen siebenjährigen Abschwung hinter sich, die Wirtschaft wächst aber nun wieder. Das Wachstum kommt allerdings nicht bei den Spaniern an, die Armut im Land wächst ungebremst weiter.

Spanien hat internationale Hilfen zur Stützung seines Bankensystems in Anspruch genommen. Die Regierung in Madrid musste jedoch nicht wie Portugal, Irland und Griechenland unter den europäischen Rettungsschirm flüchten, um eine Staatspleite abzuwenden. Dennoch hat das iberische Land einen Schuldenberg von rund 100 Prozent der Wirtschaftsleistung angehäuft. Podemos strebt eine Umschuldung an. Die Sparpolitik führe das Land ins Chaos: „Wir können es besser machen als bisher“, betonte Iglesias. Im Falle eines Wahlsieges will er das Wachstum mit mehr Ausgaben des Staates ankurbeln. Zugleich sollen reiche Spanier höher besteuert werden. Zudem verspricht Iglesias, Zwangsräumungen von Wohnungen im Falle eines Wahlsieges zu stoppen.

Der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy regiert mit absoluter Mehrheit. Doch die Wirtschaftskrise hat die Parteienlandschaft verändert und neue Kräfte hervorgebracht. Ähnlich wie in Griechenland haben sich wegen des Sparkurses viele Spanier von den etablierten Parteien abgewendet. Rajoys PP dürfte Umfragen zufolge bei Wahlen derzeit nur auf dem dritten Platz hinter Podemos und den Sozialisten landen. Zulauf erhält zudem die bislang auf Katalonien beschränkte Partei Ciudadanos (Bürger), die sich mit Rajoys PP ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die Wählergunst liefert. In einer jüngst von der Zeitung El Pais veröffentlichten Befragung ist Podemos mit aktuell 22,5 Prozent jedoch noch weit von einer absoluten Mehrheit entfernt.


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Halbzeit Urlaub bei ROBINSON

Wie wäre es mit einem grandiosen Urlaub im Juni? Zur Halbzeit des Jahres einfach mal durchatmen und an einem Ort sein, wo dich ein...

DWN
Technologie
Technologie Petrochemie: Rettungsleine der Ölindustrie - und Dorn im Auge von Umweltschützern
24.04.2024

Auf den ersten Blick sieht die Zukunft des Erdölmarktes nicht rosig aus, angesichts der Abkehr von fossilen Treibstoffen wie Benzin und...

DWN
Politik
Politik Sunaks Antrittsbesuch bei Kanzler Scholz - strategische Partnerschaft in Krisenzeiten
24.04.2024

Rishi Sunak besucht erstmals Berlin. Bundeskanzler Scholz empfängt den britischen Premierminister mit militärischen Ehren. Im Fokus...

DWN
Finanzen
Finanzen Bundesbank-Präsident: Zinssenkungspfad unklar, digitaler Euro erstrebenswert
24.04.2024

Spannende Aussagen von Bundesbank-Präsident Joachim Nagel: Ihm zufolge wird die EZB nach einer ersten Zinssenkung nicht unbedingt weitere...

DWN
Technologie
Technologie Habeck sieht großes Potenzial in umstrittener CO2-Einlagerung
24.04.2024

Die Technologie "Carbon Capture and Storage" (CO2-Abscheidung und -Speicherung) ist in Deutschland ein umstrittenes Thema. Inzwischen gibt...

DWN
Politik
Politik Chinesische Spionage: Verfassungsschutz mahnt Unternehmen zu mehr Vorsicht
24.04.2024

Der Verfassungsschutz warnt vor Wirtschaftsspionage und Einflussnahme aus China. Vor allem für deutsche Unternehmen wäre eine naive...

DWN
Panorama
Panorama Fahrraddiebe nehmen vermehrt teure E-Bikes und Rennräder ins Visier
24.04.2024

Teure E-Bikes und Rennräder sind seit Jahren immer häufiger auf den Straßen zu sehen - die Anzahl von Diebstählen und die...

DWN
Technologie
Technologie KI-Hype in Deutschland: Welle von neuen Startups formiert sich
24.04.2024

Obwohl die Finanzierung von Jungfirmen allgemein ins Stocken geraten ist, werden in Deutschland gerade unzählige KI-Startups gegründet....

DWN
Politik
Politik USA kündigen massive Waffenlieferungen in die Ukraine an - Selenskyj äußert Dank
24.04.2024

Der US-Kongress hat die milliardenschweren Ukraine-Hilfen gebilligt. Jetzt könnte es laut Pentagon bei der ersten Lieferung sehr schnell...